Streit um weiße Leuchtdioden: Osram überzieht LG mit LED-Patentklagen
Der Hersteller von Lichttechnik wirft einer Tochter des südkoreanischen Wettbewerbers vor, Osram-Patente zu verletzen. Die Siemens-Tochter verlangt außerdem ein Exportverbot von weißen LEDs.
Zudem haben die Deutschen Nichtigkeits- und Verletzungsklagen gegen Patente beziehungsweise Firmen der LG-Gruppe und Samsung in Korea gestartet. Dabei geht es vor allem um Patente für LED (Leuchtdioden) zur Erzeugung von weißem Licht, wie sie etwa in Fernsehern oder Computermonitoren stecken.
Der weltweit zweitgrößte Leuchtenhersteller nach Philips verlangt neben dem Exportstopp auch Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Der LED-Markt ist hartumkämpft und gilt angesichts der Energiesparbemühungen weltweit als ein Milliardengeschäft.
Die Wettbewerber liefern sich seit geraumer Zeit einen Patentstreit. Die südkoreanischen Firmen hatten im Juni ebenfalls mit Gegenklagen auf Klagen von Osram geantwortet. Osram hatte unter anderem Klage gegen Samsung LED in den USA und Deutschland erhoben.
Samsung beantragte daraufhin ein Importverbot für Osram-Produkte in den USA. Zuvor hatte die LG-Tochter Innotek ein Importverbot von LED-Produkten Osrams bei der koreanischen Handelskommission beantragt. Im Juni hatte LG eine Klage bei einem Gericht in Seoul eingereicht. LG fordert wie Osram neben einer Unterlassung auch Schadenersatz.
Bei Patentklagen ist es üblich, dass Beklagte versuchen, sich mit einer Gegenklage eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen. Solche Verfahren können sich über Jahre hinziehen. Meist einigen sich die Parteien am Ende außergerichtlich. Zweimal hat Osram bei LED-Patentklagen aber schon gewonnen: 2006 gegen Dominant Semiconductors aus Malaysia, 2007 gegen Kingbright aus Taiwan.
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FTD.de, 22.08.2011
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