Kritik an der EBA: Das Hü und Hott der Bankenaufsicht

Den europäischen Banken geht es gut - oder auch nicht. Die Äußerungen der Europäischen Bankenaufsicht widersprechen sich binnen Tagesfrist. Auch die deutsche Aufsicht BaFin schießt gegen die Behörde von Andrea Enria.

Die Europäische Bankenaufsicht EBA rudert zurück: Die Behörde teilte mit, sie sehe trotz der Lasten durch die Euro-Schuldenkrise keinen hohen Kapitalbedarf für die Geldhäuser in Europa. Die jüngsten Banken-Stresstests hätten gezeigt, dass die Geldhäuser ihre Kapitaldecken deutlich gestärkt hätten und Belastungen standhalten könnten, teilte die EBA mit. "Die Bankenaufsicht fordert keine dringliche und massive Rekapitalisierung der EU-Banken". Dies hatte die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde , zur Abwehr einer Rezession gefordert.

Zuletzt machte sich EBA-Chef Andrea Enria noch Sorgen um die Banken

Die EBA reagierte mit ihren Äußerungen auch auf einen Bericht der Financial Times Deutschland, wonach sich Aufsichtschef Andrea Enria über die Kapitalausstattung europäischer Banken Sorgen macht. Die FTD zitiert einen noch nicht abgeschickten Brief des Italieners an den Rat der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister, in dem Enria direkte Kapitalspritzen des europäischen Rettungsfonds EFSF für Krisenbanken fordert. Bislang kann der mehr als 700 Mrd. Euro schwere Fonds Institute nur indirekt stützen, indem er den jeweiligen Staaten Kredite gibt.

Enrias Vorschlag würde die einzelnen Länderbehörden entmachten. Von Deutschland kam daher prompt Widerstand: Ein Sprecher der Finanzaufsicht BaFin sagte, die Behörde habe sich dagegen ausgesprochen, dass Enria einen solchen Brief schreibe. Dies sei nicht Aufgabe der EBA

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Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Michael Meister stellte klar, dass die Erstzuständigkeit weiter bei dem Land liegen solle, in dem eine Bank ansässig ist. Erst wenn ein Euro-Staat die Rettung einer Bank nicht stemmen könne, sollte der EFSF angerufen werden. "Ich plädiere dafür, dass es dabei bleibt, dass wir notfalls Kredit-Garantien für Länder geben", sagte Meister in Berlin

Bei dem europaweiten Belastungstest der EBA waren im Juli nur acht von rund 90 teilnehmenden Instituten durchgefallen: Ihre Kapitalausstattung war nicht ausreichend, um einer Rezession und einem Kursverfall an den Märkten standzuhalten. Sie müssen sich nun 2,5 Mrd. Euro frisches Kapital besorgen. Weitere 16 Institute, die nur knapp bestanden haben, sollen in den nächsten Monaten ihre Kapitalausstattung ebenfalls verbessern.

Das Ergebnis fiel damit deutlich besser aus als vor dem Stresstest befürchtet. Einige Experten gehen davon aus, dass europäische Banken deutlich mehr Kapital benötigen, um künftige Krisen zu meistern. Die Schuldenkrise hat bereits zu Abschreibungen in Milliardenhöhe geführt, was die Gewinne und damit die Kapitaldecke ankratzt.