Bild mit Landtag und Wappen des Landtags von Baden-Württemberg

GREMIEN - Präsidium

Das Präsidium des 15. Landtags von Baden-Württemberg

Dem Interner LinkPräsidium des Landtags gehören 19 Mitglieder an. Es sind dies zunächst der Präsident und seine beiden Stellvertreter. Hinzukommen die Vorsitzenden der Interner LinkLandtagsfraktionen und einige Vorstandsmitglieder der Fraktionen. Darüber hinaus ist die Landesregierung durch eine Ministerin vertreten.

Das Präsidium steuert den Ablauf der Parlamentsarbeit. Es legt beispielsweise den Sitzungsplan fest. Auf über ein Jahr im Voraus werden die Termine für die Sitzungen des Plenums, der Interner LinkAusschüsse, der Interner LinkFraktionen und ihrer Arbeitskreise geplant. Die Interner LinkTagesordnungen für die Plenarsitzungen bestimmt ebenfalls das Präsidium. Es entscheidet dabei über die Schwerpunkte einer Sitzung, über die Reihenfolge der Themen und die Redezeiten. Das Präsidium ist zudem für alle grundsätzlichen Fragen in den Beziehungen des Parlaments zur Externer LinkLandesregierung zuständig.

Manchmal muss es auch als eine Art Schlichtungsinstanz tätig werden, zum Beispiel bei Kontroversen innerhalb des Landtags, die sich in puncto Interner LinkGeschäftsordnung entzündet haben.

Schließlich unterstützt das Präsidium den Präsidenten bei den Aufgaben der Interner LinkParlamentsverwaltung.