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Landtagswahl NRW 2010

Die PARTEI


Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Logo von Die PARTEI  
Logo von Die PARTEI  
Gründungsjahr Landesverband
2004*

Mitgliederzahl in NRW
1.150*

Landesvorsitz
*Claus-Dieter Preuß

                                           Wahlergebnis 2005
                                           0,0 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei


Partei-Profil
Autor: Andreas Blätte, Universität Duisburg-Essen

Der Bundesverband der Partei "Die PARTEI" wurde im August 2004 gegründet, die Gründung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen erfolgte kurz darauf im Oktober 2004.

Mit den in ihrem Programm verankerten Grundwerten "Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit" knüpft "DIE PARTEI" am Leitmotiv der Französischen Revolution an. Mit der solchermaßen breit ausgerichteten Programmatik hat die PARTEI die Ausrichtung einer vorsätzlich radikalisierten Allerweltspartei, die so eine Persiflage etablierter Parteien betreibt. Dies drückt sich auch in den Koalitionspräferenzen aus. Die Partei ist zu Bündnissen mit allen politischen Kräften bereit, lediglich eine Koalition mit der "Spaßpartei FDP" wird ausgeschlossen. Die humoristisch-satirische, zugleich ernsthaft-gesellschaftskritische Distanzierung vom politischen Routine-Wettbewerb bringt bereits die Namensgebung "Die PARTEI" zum Ausdruck. Diese stellt einen historischen Bezug zum hegemonialen Parteiensystem der DDR her, in dem die SED als herrschende Partei schlicht als "die Partei" bezeichnet wurde.

Den politischen Gemeinplätzen der allgemeinen Programmatik stehen pointierte Einzelforderungen gegenüber. Im Programm des Bundesverbandes wird etwa die "Agenda 2010" als "Programm zur Bekämpfung der Arbeitslosen" kritisiert und eine gesetzliche Regelarbeitszeit von 35 Stunden pro Woche gefordert. Desweiteren tritt "Die PARTEI" für ein egalitäres Gesundheitswesen und die Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene ein. In ihren öffentlichen Stellungnahmen und im Wahlkampf tritt sie allerdings besonders mit der Forderung nach einer "baulichen Trennung" der alten und neuen Bundesländer, d.h. einem Wiederaufbau der Mauer in Erscheinung. Mit der Kombination links gerichteter politischer Anliegen und ins Absurde übersteigerter politischer Forderungen erinnert die Partei an die Traditionen von Sponti-Szene und Sponti-Sprüchen.

"Die PARTEI" ist personell eng mit der Satire-Zeitschrift "Titanic" verbunden und versteht diese Zeitschrift als ihr Parteiorgan. Mediale Aufmerksamkeit erlangte "Die PARTEI" insbesondere durch Aktionen wie der Versteigerung gesetzlich gesicherter Zeit für Wahlwerbung in Fernsehsendern über die Auktionsplattform Ebay.

Die PARTEI wurde vom Bundeswahlausschuss mangels Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassen. Die PARTEI strebt die Aufhebung dieser Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht an. Für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 hat sie der Landeswahlausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen in seiner Sitzung vom 30. März 2010 zugelassen.


 
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