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Landtagswahl NRW 2010

NPD


Nationaldemokratische Partei Deutschlands

Logo der NPD  
Logo der NPD  
Gründungsjahr Landesverband
1964*

Mitgliederzahl in NRW
k.A.*

Landesvorsitz
Claus Cremer*

                                           Wahlergebnis 2005
                                           0,9 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei



Partei-Profil
Autor: Tim Spier, Universität Düsseldorf

Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) entstand 1964 als Sammlungspartei des rechtsnationalen Lagers in Deutschland. Nach anfänglichen Erfolgen bei Landtagswahlen in den späten 1960er Jahren scheiterte sie bei der Bundestagswahl 1969 nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine lange Phase des kontinuierlichen Abstiegs seit den 1970er Jahren konnte sie ab 2004 mit einzelnen Erfolgen bei Landtagswahlen vor allem in Ostdeutschland beenden.

Ausgangspunkt der Programmatik der NPD ist ein ethnisch verstandener Volksbegriff. Das so definierte deutsche Volk soll in seiner "kulturellen Eigenart" vor "Überfremdung" und "multikultureller Gesellschaft" geschützt werden. Durch Förderung der Familie soll das deutsche Volk erhalten und vermehrt werden. Die Sozialpolitik soll nach Auffassung der Partei alleine ethnischen Deutschen zu Gute kommen. Hier lebende Ausländer müssen nach Ansicht der NPD in ihre Heimatländer zurückkehren, das Asylrecht soll zudem ersatzlos gestrichen werden.

Wirtschaftspolitisch steht die NPD für einen Staat, der aktiv in die Wirtschaft eingreift, um diese auf den "Nutzen für das deutsche Volk" auszurichten. Innerhalb dieses Rahmens ist ein freies, aber sozialverpflichtetes Unternehmertum möglich. Die Globalisierung der Wirtschaft wird von der Partei abgelehnt. Die Partei möchte das "Finanzkapital" ausschließlich auf die Bedürfnisse der deutschen Volkswirtschaft ausrichten.

Ausgehend von einem revisionistischen Geschichtsverständnis bezieht die NPD die Position, dass Deutschland größer ist als das bisherige Staatsgebiet und möchte eine Ausdehnung des Territoriums auf die "geschichtlich gewachsenen Grenzen" erreichen. Sie lehnt die Europäische Union ab und fordert den Austritt aus der NATO.

Die NPD wird durch den Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht des Landes NRW für 2009 heißt es konkret: "Die NPD ist eine rechtsextremistische Partei, die das politische System der BRD überwinden will und sich dabei einer rassistischen, antisemitischen/revisionistischen und fremdenfeindlichen Ideologie und entsprechender Parolen bedient."


 
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