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Landtagswahl NRW 2010

GRÜNE

Bündnis 90 / Die Grünen
 
Logo Gruene  
Logo der GRÜNEN  
Gründungsjahr Landesverband
1979*

Mitgliederzahl in NRW
ca. 11.200*

Landesvorsitz
Daniela Schneckenburger / Arndt Klocke*

                                           Wahlergebnis 2005
                                           6,2 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei



Partei-Profil
Autor: Niko Switek, Universität Duisburg-Essen

Das erste Grundsatzprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Jahr 1980 fußte auf vier Grundprinzipien: ökologisch (als Bindeglied der unterschiedlichen Strömungen), sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei. Man verstand sich als grundlegende Alternative im politischen System, die Programmatik verfügte über einen systemkritischen Grundton. Über die Mitarbeit in Parlamenten und später auch Landesregierungen, die Vereinigung mit den ostdeutschen Bürgerrechtlern von Bündnis 90 und schließlich dem Eintritt in die rot-grüne Bundesregierung 1998 mäßigten sich die Positionen sukzessive.

Die Entwicklung von der Protest- zur Reformpartei resümiert das aktuelle Berliner Grundsatzprogramm (2002). Die Ökologie bleibt zentraler Grundwert: Die Grünen fordern eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft und die Reform des Steuersystems nach dem Kriterium der Nachhaltigkeit sowie den Umstieg auf regenerative Energien. Gewaltfreiheit ist ebenfalls weiter ein Grundwert, allerdings wird Gewalt als letztes Mittel der Politik inzwischen akzeptiert (z.B. zum Schutz von Menschenrechten wie etwa im Kosovo-Konflikt).

Die soziale Dimension geht im Konzept der erweiterten Gerechtigkeit auf: Neben Fragen der Verteilungsgerechtigkeit wird auf Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit (Gleichstellung von Mann und Frau) verwiesen. Hier werden verschiedene Strömungen der Grünen sichtbar: Auf der einen Seite wird auf den Wert Freiheit verwiesen und Selbstbestimmung als eigener Grundwert artikuliert. Andererseits wird der regulative Eingriff des Staates zur Herstellung von Chancengerechtigkeit betont.

Unter Selbstbestimmung fallen darüber hinaus die Bedeutung der Bürgerrechte sowie die breite Akzeptanz von Lebensstilen und Minderheiten. Man will eine multikulturelle und pluralistische Gesellschaft. Schließlich zielt der Grundwert lebendige Demokratie auf mehr Partizipation und direkte Demokratie auf allen föderalen Ebenen. Seit dem Wahljahr 2009 fassen die Grünen ihre Ziele mit dem Begriff "Green New Deal" zusammen.


30. März 2010


 
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