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01.01.2012

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Deppendorfs Woche
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Deppendorfs Woche

Deppendorfs Woche

internWas bleibt von 2011?

Merkel, Westerwelle, Kretschmann - sie alle haben ein aufregendes Jahr hinter sich. Vor allem die Wahl in Baden-Württemberg veränderte die politische Landschaft. Allerdings bezweifelt Ulrich Deppendorf, dass es sich um eine nachhaltige Entwicklung handelt. Anhand seiner eigenen Prognose für 2011 zieht er Bilanz. [video]

Neue Vorwürfe in der Kreditaffäre

internDer schweigsame Herr Bundespräsident

Täglich neue Details: Kurz vor Weihnachten kamen Öffentlichkeit und Bundespräsident in der Kreditaffäre nicht zur Ruhe. Nur Wulff selbst schwieg lange beharrlich, äußerte sich in seiner Weihnachtsansprache nicht zu den Vorwürfen. Ob diese Form der Krisenkommunikation wirklich die richtige war? [video]

Führungskrise bei den Liberalen

internDie FDP - eine Partei in Lebensgefahr

Generalsekretär Lindner schmeißt hin und wünscht der Partei zynisch eine "neue Dynamik". Wie lange hält FDP-Chef Rösler noch durch? Wer soll die Partei aus der Krise führen? Die Liberalen versinken in Bedeutungslosigkeit, mit Folgen für Schwarz-Gelb. Der Kanzlerin kann der Untergang an ihrer Seite nicht egal sein. [video]

Parteitag der Sozialdemokraten

internDie SPD sucht den Superstar

Die SPD hat die Qual bis zur Wahl 2013. Gleich drei potenzielle Kanzlerkandidaten melden sich auf dem Bundesparteitag zu Wort. Die Partei muß sich aber nicht nur personell, sondern auch inhaltlich positionieren. Am Euro-Thema führt da wohl kein Weg vorbei. Und: Helmut Schmidt steht als Kandidat nicht zur Verfügung. [video]

Der Haushalt und die Euro-Krise

internStresstest für die Kanzlerin

Deutschland kritisiert die Euro-Partner - aber spart selber nur halbherzig: Die Neuverschuldung steigt. Der Druck der EU auf die Kanzlerin nimmt derweil zu. Wird sie bei ihrem "Nein" zu Eurobonds bleiben? Viele Beobachter gehen davon aus, dass gemeinsame Anleihen nur eine Frage der Zeit sind. [video]

Rechtsextreme Mordserie

internDie Blindheit der Politik

Ein furchtbarer Verdacht breitet sich aus: Bei der Beobachtung der rechtsextremen Szene habe Blindheit geherrscht. Nur so sei zu erklären, wie Neonazis jahrelang offenbar unbehelligt Morde an Migranten hätten begehen können. Die zuständige Ministerin Schröder müsse im Kampf gegen Rechts dringend nachbessern. [video]

Vor den Parteitagen von CDU und FDP

internZwischen Kurs und Schlingerkurs

Mit Mühe hat sich die Koalition auf Steuersenkungen geeinigt. Aber reicht das, um auf den Parteitagen die Basis ins Boot zu holen? Während die FDP über den Euro diskutiert, sucht die CDU ihren Weg zwischen Kurs und Schlingerkurs. Die genaue Positionsbestimmung fällt schwer. [video]

Papandreous Referendum

internSchweigsame Griechen, übertölpelte Partner

Ein paar Tage nur herrschte Entspannung in der Schuldenkrise - nun stellt die Ankündigung einer Volksabstimmung in Griechenland alles wieder auf den Kopf. Warum stürzen Berlin und Brüssel in eine derartige Unsicherheit? War Merkel tatsächlich nicht vorgewarnt? Was bedeutet das für den Euro-Rettungsschirm? [video]

Halbzeit der Koalition

internZwischenbilanz nach zwei Jahren

Gerade nochmal davon gekommen ist Merkel bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm. Doch kann das nicht über die anhaltende Schwäche von Schwarz-Gelb hinwegtäuschen. Zur Halbzeit der Legislaturperiode wirkt die Zwischenbilanz der Koalition äußerst dünn. Die Kanzlerin kann die Koalition nicht einigen. [video]

Mehr Geld für den Rettungsschirm

internZwölf Nullen vor dem EU-Gipfel

Immer größere Summen, jeden Tag. Der Euro-Rettungsschirm soll jetzt 1000, womöglich 2000 Milliarden Euro umfassen - eine Zahl mit zwölf Nullen. Ulrich Deppendorf zeigt sich überzeugt: Darüber denke die Politik vor dem EU-Gipfel ernsthaft nach. Die Lage in Griechenland sei viel dramatischer als bisher angenommen. [video]

Frisches Geld für Geldinstitute

internDie Politik und die Banken: Wer zahlt?

Erneut muss sich die Politik um strauchelnde Banken kümmern. Was ist bei der Bankenrettung 2008 schief gegangen? Schwer, den Bürgern zu vermitteln, dass wieder staatliches Geld herhalten muss. Dies werde der Regierung Merkel nur gelingen, wenn sie dieses Mal entschiedener handele. [video]

Konsequenz aus der Berlin-Wahl

internDie Piraten - das bisschen Aufbruch

Was macht die Piraten derzeit so erfolgreich? Was will die Partei? Die Piraten treffen offenbar den Nerv der Zeit. Sie thematisieren, was andere Parteien verschlafen haben: die Freiheit im Internet. Wenn sie aber dauerhaft mitmischen wollen, müssen sie nach dem Triumph in Berlin noch kräftig nachlegen. [video]

Abstimmung über Euro-Rettungsschirm

internVon Kanzlerinnen und Mehrheiten

Einfache, eigene oder doch die absolute Mehrheit für die Kanzlerin: Wenn der Bundestag über den Euro-Rettungsschirm abstimmt, dann entscheidet er auch über das Schicksal von Angela Merkel. Gut so, schließlich gehe es um Milliardensummen sowie um den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. [video]

Der Rettungsschirm als Schicksalsfrage

internNeues Jahr - neue Wahl

Auch wenn Schwarz-Gelb am Ende für den Euro-Rettungsschirm eine eigene Mehrheit erhalten sollte, wird die Neuwahl-Debatte nicht vom Tisch sein. Denn die nächste große Prüfung kommt spätestens Anfang 2012. Dann steht der neu aufgelegte dauerhafte Rettungsmechanismus ESM zur Abstimmung. [video]

Nach Röslers "Insolvenz"-Äußerungen

internBerlin wählt - mit Folgen für den Bund

Piraten rein, FDP raus - die jüngsten Umfragen lassen für die Wahl in Berlin Überraschendes vermuten. Vor allem die aktuelle Debatte nach den jüngsten Äußerungen ihres Parteichefs Rösler bringt die FDP an den Rand einer Existenzkrise, so die Vorwahl-Analyse von Ulrich Deppendorf - mit Folgen für den Bund. [video]

Merkel wirbt für Rettungsschirm

internEine Kanzlerin auf der Suche nach ihrer Mehrheit

Die Euro-Krise droht zur Merkel-Krise zu werden. Nun hat sich die Kanzlerin im Bundestag erklärt, teilweise mit der geballten Faust an die eigenen Leute gewandt. Ist ihr jetzt die Mehrheit für den Euro-Rettungsschirm sicherer? Das hängt auch sehr vom geschwächten Koalitionspartner FDP ab. [video]

Abgeordnete fordern Mitsprache

internWie viel Parlament muss sein?

Das Kabinett beschließt Milliardenhilfen - und das Parlament will nicht nur zuschauen. Besonders lautstark fordern Abgeordnete der Regierungsfraktionen mehr Mitsprache bei der Euro-Rettung. Zu Recht, schließlich habe die Kanzlerin zu oft am Bundestag vorbei regiert. [video]

Nach dem Treffen Merkel / Sarkozy

internBrüssel und die Machtfrage

Große Worte, kleine Schritte - so wirkte der gemeinsame Beschluss der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten. Die Richtung stimme zwar. Doch nun komme die Stunde der Parlamente - die nicht durch eine europäische "Wirtschaftsregierung" übergangen werden dürften. [video]

Stimmenvielfalt bei CDU und CSU

internMerkels Union kämpft um die Euro-Rettung

Die Union ringt mit sich und der Euro-Rettung. Die Kanzlerin hat sich viel zu spät an die Abgeordneten gewendet. Fehlt ein Sonderparteitag? Weshalb müssen sich so viele nun zum Thema äußern? Da ist viel Profilierung im Spiel - aber eben auch die ernstgemeinte Sorge um Europa. [video]

Mitten in der schwersten Finanzkrise seit 1945

internDie schweigende Kanzlerin

Der Chef der Europäischen Zentralbank spricht von der schwersten Finanzkrise seit 1945 und die Kanzlerin kommt nicht aus der Deckung. Welche Gründe hat sie zu schweigen? Weshalb überlässt sie in dieser ernsten Lage dem Vizekanzler das Mikrofon? Viele zweifeln daran, dass das tatsächlich eine gute Entscheidung ist. [video]

Nach der Sommerpause

internSchwarz-Gelb ohne Kompass?

Kein Grund zur Entspannung in der Sommerpause. Kaum im Urlaub, fliegt der Kanzlerin Kritik von CDU-Granden um die Ohren: Die Partei habe den Kompass verloren. Und Merkels neuer Vizekanzler Rösler leitete zwar erstmals das Kabinett, hat aber sonst noch nichts geliefert. [video]

Deutschland und die Attentate in Norwegen

intern(Schein-)Debatte um innere Sicherheit

Deutschland streitet wieder über die innere Sicherheit. Einige Politiker rufen angesichts der Attentate in Norwegen nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung und mehr Kontrollen im Internet. Sind das "politische Trittbrettfahrer" oder muss man die Debatte ernst nehmen? [video]

Gabriel, Steinmeier, Steinbrück

internDie drei Währungsretter von der SPD

Einer für alle und drei für den Euro: Die Sozialdemokraten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück sind ausgezogen, unsere Währung zu retten. "Mission Impossible" oder ein Fall für "Kobra, übernehmen Sie"? Und was steckt hinter dem Angebot der Opposition, die Regierung in Krisenzeiten unterstützen zu wollen? [video]

Deutschland übernimmt den Vorsitz

internWir sind Sicherheitsrat!

Für vier Wochen hat Deutschland den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates inne - wenig Zeit für Außenminister Westerwelle, nach der Diskussion über die deutsche Libyen-Haltung und über das mögliche Panzergeschäft mit Saudi-Arabien positive Zeichen zu setzen. Die aber täten dem deutschen Image vielleicht ganz gut. [video]

Vor der Sommerpause des Parlaments

internVorhang auf fürs Sommertheater 2011

Von den angekündigten Steuersenkungen sollten möglichst alle wissen, vom Panzergeschäft mit Saudi-Arabien möglichst wenige. In beiden Fällen lief kaum etwas wie geplant. Die ersten Akte des Sommertheaters 2011 erzählen auch vom Frust der Abgeordneten nach den Eilentscheidungen zu Atom und Griechenland. [video]

Bundespräsident Christian Wulff

internEin Mann, ein Jahr, ein Wort?

Ein Mann, ein Jahr - als Bundespräsident Wulff am 30.6.2010 in einer Mammutsitzung der Bundesversammlung ins Amt gewählt wurde, hagelte es Kritik. Der Kandidat der Kanzlerin galt als beschädigt. Aber wie hat sich Wulff tatsächlich geschlagen? Eine politische wie persönliche Bilanz. [video]

Neue Ankündigung der Koalition

internWird es ernst mit der Steuersenkung?

Ob die Bürger wirklich glauben, dass nun die Steuern gesenkt werden, ist fraglich. Schließlich pochen Merkel und Schäuble auf die Haushaltskonsolidierung. Das Vorhaben wirkt zudem reichlich unabgesprochen - und kann deswegen durchaus am Bundesrat scheitern. [video]

EU-Diskussion um Griechenlands Rettung

internDauerkrise Schwarz-Gelb

Misstrauen, Missgunst und Ausplaudern interner Informationen - das prägt derzeit die Gesprächsatmosphäre in der Koalition. Keine gute Grundlage für die schwere Prüfung, vor der Deutschland und die schwarz-gelbe Koalition angesichts der Euro-Krise steht und die noch lange nicht geschafft ist. [video]

Merkel bei den Obamas

internDie ausgezeichnete Frau Bundeskanzlerin

Sie kam, sah und wurde gewonnen: Der Besuch in den USA bei den Obamas schien für Angela Merkel eine wahre Wellnesstour zu sein. Lachend und entspannt nahm sie die amerikanische Freiheitsmedaille entgegen. Aber was sagt der schöne Schein über das deutsch-amerikanische Verhältnis aus? [video]

Wie weiter ohne Atomkraft?

internAussteiger ohne Plan

Der Atomausstieg - ein neuer fataler Schnellschuss der Koalition? Experten kritisieren, das Ganze sei kopflos und ohne schlüssiges Konzept. Ausgerechnet die Grünen warnen vor dem Strom-Blackout, weil 2021/22 alle AKW auf einmal vom Netz gehen. Die Energieriesen blasen derweil zum Kampf. [video]

Merkel drückt aufs Tempo

internShowdown zum Atomausstieg

Das Atom-Moratorium nähert sich seinem Ende, und Bundeskanzlerin Merkel drückt auf die Tube: Offenbar will sie das Thema Energiewende vom Tisch haben. Schließlich hat das Hin und Her Union und FDP Wählerstimmen gekostet. Aber reicht ein beschleunigter Ausstieg, um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen? [video]

Nach der Ära Guttenberg

internBundeswehrreform auf Sand gebaut?

Harsch fiel die Kritik des neuen Verteidigungsministers de Maizière an der Arbeit seines Vorgängers Guttenberg aus, auch von CSU und FDP kommt Kritik an der Reform des zuvor hochgelobten Ministers. Wenn vieles Blendwerk war - wie kam er so lange damit bei Merkel und den Medien durch? [video]

FDP-Krise

internRöslers Rotationsprinzip

Der künftige Parteichef Rösler hat sich mit seinen Personalvorstellungen durchgesetzt. Aber kehrt nach der Rotation an Partei- und Fraktionsspitze in der FDP nun wirklich Ruhe ein? Was wird aus Guido Westerwelle und wie verkraftet die Koalition die erneute Kabinettsumbildung? [video]

Nach Bin Ladens Tötung

internDeutsche Anti-Terror-Gesetze zu schwach?

Gibt es nach der Tötung Bin Ladens eine neue Sicherheitslage in Deutschland? Müssen die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland geändert werden? Sollen sie entfristet oder aber gar abgeschafft werden? Oder geht es bei der Debatte nur um die üblichen politischen Reflexe? Wo bahnt sich ein möglicher Kompromiss an? [video]

Herausforderungen der Woche: Syrien, Libyen und Schuldenkrise

internAußenminister auf Abruf

Typisch Westerwelle. Der Außenminister fordert "harte Konsequenzen" gegenüber Syrien. Was meint er? Bahnt sich ein neuer Alleingang an? Spätestens seit der Libyen-Krise ist Westerwelle im Abseits. Jetzt wird er sogar mit Hitlers Außenminister Ribbentrop verglichen. Wie lange geht das noch gut? [video]

Krisengipfel und Führungsstreit bei der Linkspartei

internLinke Selbstzerfleischung

Schluss mit den Beschimpfungen, Ende der Personaldebatte! Die Parteiführung verordnet sich selbst und der Basis Ruhe. Ob das wirkt? Wie lange kann sich das Führungsduo Lötsch/ Ernst noch halten? Kommt am Ende Lafontaine zurück? Und wo geht inhaltlich die Reise hin? [video]

Energiegipfel von Merkel mit den Ministerpräsidenten

internWer zahlt die Zeche?

Mit einem Sechs-Punkte-Plan will die Bundesregierung die Energiewende schaffen. Zum Nulltarif ist die nicht zu finanzieren. Doch wieviel das kostet, wer am Ende was zahlen soll - darüber wird nun heftig gerungen - auch mit den Ministerpräsidenten. Wird sie den Kurs halten? Kippt einer doch noch um? [video]

Die Liberalen in anhaltender Schwächephase

internFDP, quo vadis?

Zwar hat die FDP bald einen neuen Chef, doch ist sie damit gerettet? Kommt jetzt der "mitfühlende Liberalismus" für sozial Schwache, Steuersenkungen adieu? Und was sagt die Kanzlerin dazu? Ist die Atom-Kehrtwende vielleicht sogar ihr erstes Signal Richtung Schwarz-Grün 2013 im Bund? [video]

Die Parteien nach den Landtagswahlen

internAuf der grünen Überholspur

"Wir haben verstanden", sagt die FDP und wechselt beim Atom-Ausstieg auf die Überholspur. Da fährt schon die CDU, und auch SPD-Chef Gabriel drückt kräftig aufs grüne Gaspedal. Die Grünen stehen derweil vor der schwierigen Aufgabe, Wähler-Hoffnungen in pragmatische Politik zu münzen. [video]

Nach den Landtagswahlen

internAussteiger Westerwelle?

Grüne gestärkt, herbe Niederlage für die FDP: Nach den Landtagswahlen überdenken Merkel und Westerwelle ihre Atompolitik. Wird Westerwelle bald radikalere Forderungen stellen als SPD und Grüne? Bereut Merkel, dass sie Schwarz-Grün als "Hirngespinst" bezeichnete? [video]

Libyen und die Folgen

intern"Wir hatten schon mal mehr Freunde"

Ist Merkel und Westerwelle ein schwerwiegender Fehler unterlaufen? Hätte sich Deutschland mehr für Libyen engagieren müssen? Die außen-, innen- und parteipolitischen Folgen der New Yorker Enthaltung sind schwer abzuschätzen, und das kurz vor dem wichtigsten Wahlwochenende des Jahres. [video]

Schwarz-gelbe Kehrtwende

intern Einsicht oder Kalkül?

Die Kehrtwende von Schwarz-Gelb in Sachen Atomausstieg kam über Nacht und auch für Politikbeobachter gänzlich überraschend. Was steckt dahinter? Soll man der Regierung dieses Mal glauben - oder wird hier nur auf Zeit gespielt, um die Landtagswahlen im März vollends gut zu überstehen? [video]

Vor den Landtagswahlen

internKriegt Merkel die Krise?

Die Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen im März hätte sich CDU-Chefin Merkel sicher einfacher vorgestellt. Nun macht die männliche Unions-Nachwuchskanzlertruppe nicht die beste Figur - zuletzt Umweltminister Röttgen mit seiner Benzinpanne. Wie nervös ist "frau" im Kanzleramt? [video]

Merkels Mann für alle Fälle

internDer neue Verteidigungsminister de Maizière

Kaum 24 Stunden nach Guttenbergs Rücktritt war die Nachfolge geregelt. Der bisherige Innenminister de Maizière übernimmt das Ressort Verteidigung. Der gebürtige Bonner steht vor großen Aufgaben. Er genießt zwar das Vertrauen der Kanzlerin, das der Soldaten muss er aber erst noch gewinnen. [video]

Minister zu Guttenberg im Kreuzverhör

internOhne Vorsatz abgeschrieben

Der Doktortitel ist weg. Und das Ministeramt? Zu Guttenberg spricht von "Fehlern", die Opposition von "Lüge" und "Betrug". Sie fordert seinen Rücktritt. Die Kanzlerin steht hinter ihrem Minister. Wie lange noch? Und warum ist zu Guttenberg noch immer so beliebt? Der Mann muss viele Fragen beantworten. [video]

Beginn des Superwahljahres 2011

internHamburg und der Rest der Republik

Am Sonntag ist es soweit. Mit den Wahlen in Hamburg startet das Superwahljahr 2011. In insgesamt sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag gewählt. Kein Wunder, dass in den Berliner Parteizentralen besonders genau auf das Hamburg Ergebnis geachtet wird. Keine Partei kann sich einen Fehlstart erlauben. [video]

Nach den Hartz-IV-Gesprächen

internDrei Frauen und ein Fehlschlag

Erst mal keine Reform - Regierung und Opposition verständigen sich im Vermittlungsausschuss nicht über Hartz IV. Dabei hatte die Kanzlerin die Angelegenheit zur Chefinnen-Sache erklärt. Wollte oder konnte Merkel die Verhandlungsführerinnen von CDU und SPD nicht zum Einlenken bewegen? [video]

Deutsche Politiker und Journalisten unterwegs in (fast) aller Welt

internRege Reisetätigkeit

Schäuble in Davos, Merkel in Israel, Niebel im Irak, Westerwelle in München - bei deutschen Politikern scheint das kollektive Reisefieber ausgebrochen zu sein. Der Konferenz folgen Besuch, Konsultation und Konferenz. Ist zu Hause nichts mehr zu tun? Lohnt der Aufwand für Politiker und Journalisten? [video]

Verteidigungungsminister zu Guttenberg unter Druck

internVon Fehl und (T-)Adel

Geöffnete Feldpost, ein tödlicher Schießunfall und der Vorwurf der Meuterei auf der "Gorch Fock" - Verteidigungsminister zu Guttenberg muss zurzeit vor allem sich selbst und seine Entscheidungen verteidigen. Das Medieninteresse ist riesig. Wer benutzt da wen? [video]

Die Parteien in Klausur

internKampf um die Poleposition

Woche der Klausuren - die Parteien bringen sich in Position fürs Wahljahr. Die Grünen entdecken die Wirtschaft, die SPD kramt den Fortschritt wieder raus, die Linkspartei den Kommunismus. Der Union geht der Koalitonspartner flöten, die FDP ist im freien Fall. [video]

Liberale in der Krise

internWie die FDP durch das Jahr 2011 kommt

Im vergangenen Jahr schlitterte die FDP in die Krise, im jetzigen Superwahljahr soll alles zumindest wieder etwas besser werden. Parteichef Westerwelle muss wohl vorerst keinen Sturz befürchten, denn personelle Alternativen hat die Partei nicht. Aber ihre Programmprobleme bestehen weiter. [video]

Zukunftsaussichten

internWas 2011 alles ansteht

Neues Jahr, neues Glück? 2011 stehen allein sieben Landtagswahlen auf der politischen Agenda. Mit am spannendsten dürfte die in Baden-Württemberg werden, vor allem für den amtierenden Ministerpräsidenten Mappus von der CDU und Parteichef Westerwelle von der FDP. [video]

Jahresrückblick

internErfolg, Absturz, Suche - Das war 2010

Das Jahr ist beinahe um, und wir blicken zurück. Wer legte den peinlichsten Auftritt hin? Welches war der überraschendste Moment? Und welcher der lustigste? Ulrich Deppendorf blickt zurück auf ein Jahr, das eigentlich ein ruhiges zu werden versprochen hatte - und dann turbulent und turbulenter wurde. [video]

Regierungserklärung und EU-Gipfel zur Euro-Krise

internMerkels Europa - herzlos!

Egoistisch, ignorant, rücksichtslos - das hört man derzeit in Europa über die Deutschen. Ob Ausweitung des Rettungsschirms oder Euro-Bonds, die Kanzlerin sagt strikt "Nein". Setzt Merkel damit Europa aufs Spiel? Oder hat sie in ihrer Regierungserklärung die Hintertür für ein Einlenken in Brüssel geöffnet? [video]

Nach den WikiLeaks-Enthüllungen

internVon Maulwürfen, Pipifax und erbosten Zuschauern

Der Informationsgehalt der durch WikiLeaks enthüllten Depeschen des hiesigen US-Botschafters? Mit Ulrich Deppendorfs Worten: "Pipifax". Wie verletzt aber sind die Eitelkeiten deutscher Politiker? Und wieso hat Deppendorf mit einem Kommentar zu WikiLeaks den Zorn einiger Zuschauer auf sich gezogen? [video]

"Stuttgart 21"

internSieger und Verlierer

Nach der Schlichtung ist vor der Schlichtung! Die Grünen fordern den Baustopp von "Stuttgart21", die SPD will den Volksentscheid, die Gegner kündigen Proteste an. Wer profitiert vom Schlichterspruch? Was bringt das Ganze für die Demokratie? Brauchen wir am Ende einen Schlichter-TV-Kanal? [video]

Nach der Terrorwarnung

internZwischen Besonnenheit, Besorgnis und Beklemmung

Mehr Polizei, mehr Kontrolle, mehr Spekulation - nach der Terrorwarnung von Innenminister de Maizière hat sich die Stimmung in Berlin verändert. Auch die Redaktionen spielen Notfallszenarien durch. Aber: Der Kampf um die Schlagzeile scheint manchem wichtiger als das Bemühen um Sicherheit. [video]

Neue Diskussion über Steuererleichterungen

internKampf dem Mittelstandsbauch

Kaum hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende auf dem Parteitag klare Kante gezeigt, da geht die Diskussion auch schon wieder los. Sind Steuervereinfachungen möglich? Wann ergibt sich Spielraum für Steuersenkungen? Und was ist zu tun gegen diesen leidigen Mittelstandbauch? [video]

Führungsstark auf dem G20-Gipfel in Seoul - und daheim?

internMerkel - die "Eiserne Lady"?

Zum G20-Gipfel hagelt es von der Kanzlerin heftige Kritik an China und den USA. Ist Merkel die neue "Eiserne Lady" auf der internationalen Bühne? Was wird sie durchsetzen können? Und wie gut hat sie ihren Laden daheim im Griff? Vor dem CDU-Parteitag rumort es im Bauch der Partei. [video]

Lammert-Kritik an Atomgesetzen

internDurchwinken statt debattieren?

Bundestagspräsident Lammert hat der Regierung vorgeworfen, die Atomgesetze zu schnell durch den Bundestag gepeitscht zu haben. Für die Beratungen sei zu wenig Zeit gewesen - der ganze Prozess eine "Zumutung". Sind die Abgeordneten nur noch die Abnicker der Regierungspolitik? [video]

Hype um zu Guttenberg

internDer verehrte Baron aus Bayern

Angeblich wird die Debatte ihm selbst allmählich unheimlich: Seit drei Wochen diskutieren Medien über eine mögliche Kanzlerkandidatur des Bundesverteidigungsministers. Dem schlägt vielerorten fast schon Verehrung entgegen. Dient oder schadet ihm der Hype? Und wie nervös wird die innerparteiliche Konkurrenz? [mehr]

Zuwanderung: Immer mehr Vorschläge, immer mehr Ideen

internAus Alt mach Neu?

Kein Tag ohne Vorschläge oder Ideen zu Integration, Zuwanderung und Fachkräftemangel - aber was taugen diese Vorschläge und sind sie wirklich neu? Das Punktesystem für Zuwanderer z.B. wurde vor Jahren bereits diskutiert. Warum hat die Politik in der Zwischenzeit nichts unternommen? [mehr]

Integrations-Debatte

internSeehofer fischt rechts

Noch immer diskutiert man über den Islam: Gehört er zu Deutschland, wie der Bundespräsident in seiner Rede am 3. Oktober sagte? Sollte die Zuwanderung aus "anderen Kulturkreisen" beschränkt werden, wie Horst Seehofer fordert? Wen und was will der CSU-Chef damit erreichen? [mehr]

SPD auf Profilsuche

internRote Aufräumarbeiten

Die SPD kommt zum "Arbeitsparteitag" zusammen. Sie will kritisch mit der eigenen Regierungsarbeit umgehen und sich für die vielen Landtagswahlen 2011 neu aufstellen - doch führt der Weg Richtung Umwelt- oder Finanzpartei? Kann Parteichef Gabriel aus der Führungsriege ein echtes Team machen? [video]

Nach dem Energiegipfel

internKommt der "heiße Herbst"?

Die schwarz-gelbe Bundesregierung legt einen Beschluss zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten vor, und die Anti-Atombewegung ist zurück. Die Grünen freuen sich über ihr Lieblingsthema - aber freuen sie sich wirklich? Ist das nun ein neuer Stil der Kanzlerin: Schnell und entscheidungsfreudig? [mehr]

Der Kampf ums Äußere

internRivalen Guttenberg und Westerwelle

Der Außenminister beschließt den Abzug aus Afghanistan bis 2014 mit - und der Verteidigungsminister widerspricht in einem Interview. Geht es um die Sache oder um schon lange schwelende Rivalitäten? Warum bleibt die Kanzlerin trotz schlechter Umfragewerte so entspannt? [mehr]

Nach der Bundespräsidentenwahl

intern"Merkel muss die Kakophonie beenden"

War die Wahl des Bundespräsidenten eine Sternstunde der Demokratie oder ein Desaster für Angela Merkel? Mehr als neun Stunden hat die Bundesversammlung gebraucht, bis der neue Bundespräsident Christian Wulff gewählt wurde. Womöglich geht aber ein ganz anderer als Gewinner aus dem Rennen. [mehr]

G-20-Treffen in Kanada

internVon der Sinnhaftigkeit der Gipfel

23.06.2010: Am Wochenende treffen sich die G20-Staaten in Kanada. Schon jetzt gibt es Streit, vor allem zwischen Merkel und Obama. Was erwartet die Kanzlerin von und auf dem Treffen? Wie sinnvoll sind solche Gipfel, zumal mit so vielen Teilnehmern - und wenn schon jetzt auf den Folgegipfel gehofft wird? [mehr]

Nach der Kabinettsklausur

internWas von Wünschen in der Realität bleibt

"Gurkentruppe", "Wildsau" und "Rumpelstilzchen", alle sind sie unterwegs im Regierungsviertel: Nach der Kabinettsklausur kommt Kritik aus vielen Ecken, auch von der CDU, die gerne die Einkommensstarken mehr beteiligt gesehen hätte. Aber wie weit könnte die FDP einen solchen Weg noch mitgehen? [mehr]

Merkel und die Hilfe für Griechenland

internMadame No oder Umfallerin?

Griechenland beherrscht die Agenda: Deutsche Politiker diskutieren untereinander und mit internationalen Vertretern. Wer versagt auf der weltpolitischen Bühne in der Krise? Und wieviel ist von den Einlassungen der Bundestagsparteien zu halten - auch angesichts des NRW-Wahlkampfs? [mehr]

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internDeppendorfs Woche

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Bericht aus Berlin

InternEin Thema: Schwarz-Gelb kommt nicht zur Ruhe

Dazu im Interview: FDP-Chef Philipp Rösler [mehr]

 

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