Merken Drucken 07.01.2012, 09:00 Schriftgröße: A A A

Pressestimmen: "Ein neues Leck im Zwei-Prozent-Boot der Liberalen"

Der Zustand der FDP ist nach dem Scheitern der Koalition im Saarland kaum in Worte zu fassen: Die Leitartikler schreiben von "Horror", "Untergang" oder "Totenmesse". Einige sehen Parallelen zwischen Saar und Spree.

"Heilbronner Stimme"

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"Kaum beschwört Parteichef Rösler bei dem Stuttgarter Dreikönigstreffen die Erfolge seiner Partei, da verursachen eigene Gefolgsleute ein neues Leck im Zwei-Prozent-Boot der Liberalen. Die katastrophalen Umfragewerte im Bund und nun der Schiffbruch im Saarland: Wer in solchen Zeiten noch davon spricht, die FDP sei unentbehrlich, den kann wohl kein Untergangsszenario erschüttern."

"Der Tagesspiegel" (Berlin):

"In jedem Fall wirkt das Auseinanderbrechen dieses Prototyps einer andersfarbigen Koalition unsouverän. Es wirkt auch desillusionierend. Eine Woche im neuen Jahr ist vorbei, und die politische Klasse, die sogenannte, hat es geschafft: Der Anflug von Optimismus ist vorüber. Es kann nur besser werden, sagt Rainer Brüderle? Es kann auch noch schlimmer kommen. Bei der FDP, wie gesagt, für die CDU aber auch. Denn im Saarland hat es die Regierungschefin ebenso wie im Bund nicht vermocht, beim Koalitionspartner rechtzeitig darauf zu schauen, dass er regierungsfähig wird oder bleibt."

"Hamburger Abendblatt"

"Die Verhältnisse an der Saar sind vielleicht zu spezifisch, um aus ihnen Rückschlüsse etwa für die Koalition in Berlin zu ziehen. Ein Menetekel für die Liberalen sind sie allemal. Sie sind jetzt nur noch in fünf Landesregierungen vertreten, bundesweit laufen ihnen die Mitglieder davon, und eine Trendwende ist auch nach dem Dreikönigstreffen nicht in Sicht.

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in Saarbrücken die Notbremse gezogen und sucht jetzt ein Bündnis mit der SPD. Das verspricht mehr Stabilität für das Land. Jamaika war ohnehin nur unter Mühen geboren, zustande gekommen unter einem bereits amtsmüden Ministerpräsidenten Peter Müller."

"Frankfurter Rundschau"

"Vier Monate hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer die Sache angeschaut und dann beschlossen, dass es nicht geht mit dieser FDP. Die saarländische Ministerpräsidentin begründet ihre Entscheidung damit, dass sie ihren Amtseid darauf abgelegt habe, verlässliche Regierungsarbeit zu leisten. Dies könne sie mit dieser FDP nicht mehr in vollem Umfang gewährleisten. Das trifft auch für Merkel zu. Kramp-Karrenbauer setzt mit ihrem Schritt auch ihre eigene Zukunft aufs Spiel. Das ist es, was Merkel nicht wagt."

"tz" (München)

"Röslers bemühter Auftritt im Stuttgarter Staatstheater wurde durch das weit dramatischere Gegenprogramm im Saarland vernichtet! Schlechter konnte das Jahr für Rösler gar nicht mehr beginnen. Dieses Dreikönigstreffen war wohl eher die Totenmesse für den FDP-Chef als das ersehnte Auferstehungsfest."

"Nordwest-Zeitung" (Oldenburg)

"Ins liberale Horrorszenario passt, dass pünktlich zum Dreikönigs-Jubel von Stuttgart die CDU im Saarland die FDP aus der Regierung wirft. Die Union gibt die Schuld für das Scheitern dieses Regierungsbündnisses ausschließlich den Liberalen. Was für die Saar gilt, würde so mancher CDU-Bundespolitiker an der Spree gerne wiederholen. Nicht wenige sind des Regierens mit der FDP leid, schielen längst nach der eigentlich ungeliebten Großen Koalition oder liebäugeln mit einer schwarz-grünen Liaison unter Führung Angela Merkels."