Schlagabtausch vor Gericht: Keine Sieger im Patentstreit zwischen Apple und Samsung

Wieder ist eine juristische Schlacht im Krieg um Patente geschlagen. Diesmal kann sich keine der Parteien als Gewinner fühlen. Das Mannheimer Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab.

Die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Mannheim ist am Freitag unentschieden ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab. Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den Datenfunkstandard UMTS vor. Der südkoreanische Konzern zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung und plant eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.

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Samsung	235,475 EUR	[-0.825]	-0,35%
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Samsung geht besonders verbissen gegen Apple vor, nachdem der US-Konzern den Verkauf des Tablet-PCs der Koreaner in verschiedenen Ländern gerichtlich stoppen ließ, unter anderem in Deutschland. Apple sieht in dem Galaxy Tab einen Abklatsch seines populären iPads. Kritiker werfen Apple hingegen vor, der US-Konzern wolle mit allen Mitteln Konkurrenzprodukte unterdrücken.

Die aktuellen Fälle gehören zu einer ganzen Serie von Verfahren, mit denen die Amerikaner und die Koreaner die deutsche Justiz bemühen. Apple streitet sich zudem noch mit Google und Motorola über Patente. Vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe konnte der iPhone-Hersteller zuletzt einen Etappensieg erringen. Motorola muss sich demnach auf Lizenzverhandlungen mit Apple einlassen - ein endgültiges Urteil steht allerdings noch aus.

Apple führte in dem aktuellen Prozess in Mannheim ein Patent auf ein Verfahren ins Feld, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") aufgehoben wird. Das Landgericht München I hatte vor zwei Wochen bereits eine Verletzung dieses Patents durch Motorola festgestellt.

Die Entsperrfunktion ist bei Samsung jedoch etwas anders umgesetzt, außerdem legte der Richter in Mannheim das Patent anders aus. Apple hat in Mannheim allerdings noch eine weitere Klage zu dieser Funktion laufen, sagte der deutsche Patentexperte Florian Müller, der den Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Im zweiten Fall geht es um ein sogenanntes Gebrauchsmuster.

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Samsung reagierte kämpferisch auf die Entscheidung. "Wir begrüßen die Entscheidung, dass unsere 'Galaxy'-Reihe nicht gegen Apples Schutzrechte verstößt", teilte der Konzern mit. Die Abweisung der eigenen Klage wollen die Asiaten nicht einfach hinnehmen.

Voraussichtlich werde Samsung in Berufung gehen. Zudem habe das Unternehmen im Dezember weitere Klagen in Mannheim eingereicht. Vier zusätzliche Patentverstöße will Samsung bei den Amerikanern ausgemacht haben. "Wir werden weiterhin unser geistiges Eigentum verteidigen und uns gegen Apple wehren", hieß es. Apple Deutschland war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen und äußert sich üblicherweise nicht zu dem Streit.

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