Schweiz
Calmy-Rey verteidigt Blocher im Fall Hildebrand
Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) hat SVP-Nationalrat Christoph Blocher bezüglich der Affäre Hildebrand in Schutz genommen. Es sei richtig, wenn ein Parlamentarier sich mit solchen Informationen an den Bundespräsidenten wende.
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- 18.04.12: Festnahme im Fall Hildebrand
- 31.03.12: «Arena»: Der Fall Blocher
- 30.03.12: Fall Blocher: Untersuchung wegen Amtsgeheimnisverletzung
- 20.03.12: Chronologie der Affäre Hildebrand
- 13.03.12: Nationalbank-Debatte: Hildebrand hat einen «ungeschickten» Fehler begangen
- 29.01.12: Affäre Hildebrand: Lei und Informant kommunizierten per Funkgerät
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In Interviews mit der «Sonntagszeitung» und «Le Matin Dimanche» betonte Calmy-Rey, es sei normal, dass sich ein Parlamentarier mit Informationen, wie sie Blocher im Fall Hildebrand hatte, an den Vorsitzenden der Regierung wende. Es sei richtig, wenn ein Parlamentarier eher mit der Bundespräsidentin spreche als mit den Medien, wenn der Ruf des Landes tangiert sei.
Aufschlussreiches zur Immunitätsfrage
Sie habe damals die Plausibilität von Blochers Angaben abklären lassen. Die Angaben seien bestätigt worden und sie habe den Bundesrat informiert und mit dem damaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand gesprochen.
Blocher habe sie gleich nach seiner Vereidigung als Nationalrat informiert, sagte Calmy-Rey zur Immunitätsfrage. Sie habe das Dossier nach ihrem Rücktritt an Eveline Widmer-Schlumpf übergeben, wo es in guten Händen gewesen sei.
Die ganze Affäre habe sie aber enttäuscht. Zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel habe eine Kampagne zur Wahl Hildebrands ins Vizepräsidium der Internationalen Finanzstabilitätsorganisation geführt. Ein paar Wochen später sei alles zusammengebrochen.
Rücktritt ohne Regelverstösse
Christoph Blocher hatte sich zwischen dem 5. und 15. Dezember 2011 dreimal an die damalige Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey gewandt. Aufgrund von Hinweisen eines IT-Mitarbeiters, die ihm zugespielt worden waren, machte er die Landesregierung auf fragwürdige Transaktionen des Ex-SNB-Chefs Hildebrand aufmerksam.
Obwohl Hildebrand nie ein regelwidriges Verhalten nachgewiesen werden konnte, trat er Anfang Januar von seinem Posten zurück.
(sda/fref; bers)
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A. Moser, Interlaken
(dussel )
Verfasst am: 21.5.2012 11:32
Die "Gehirnwäsche" geht weiter...
"Obwohl Hildebrand nie ein regelwidriges... [1] mehr
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A. Ganz, Möhlin
(AGA )
Verfasst am: 21.5.2012 10:52
Die Meuchelmärchen aus der Mottenkiste !
Es ist sicher ein schwerer Schlag für all die... [3] mehr
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L. Haffer-Lang, Hueswil,Luzern
(adrianne )
Verfasst am: 21.5.2012 10:37
Sachkundigkeit
Grundsätzlich ist es jedem Parlamentarier... [1] mehr
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