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Parallelimporte: Millionenbusse der Weko für BMW

Donnerstag, 24. Mai 2012, 7:59 Uhr, Aktualisiert 20:43 Uhr

Die Wettbewerbskommission Weko büsst den deutschen Autohersteller BMW wegen der Behinderung von Direkt- und Parallelimporten. Die Sanktion beläuft sich auf 156 Mio. Franken. Ins Rollen brachte das Verfahren die Sendung «Kassensturz».

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BMW zieht Weko-Entscheid weiter

BMW will die Strafe der Wettbewerbskommission nicht auf sich sitzen lassen und plant rechtliche Schritte. Lesen Sie mehr dazu.

Grund für die Sanktion ist eine Klausel in den Händlerverträgen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Gemäss dieser Klausel war es den zugelassenen Händlern im EWR untersagt, Neufahrzeuge der Marken BMW und MINI an Kunden ausserhalb des EWR zu verkaufen, also auch an Kunden in der Schweiz.

BMW hat ausländischen Händlern verboten, Autos in die Schweiz zu exportieren und habe so laut Weko Schweizer Konsumenten benachteiligt. (Tagesschau, 24.05.2012, 19.30)

Mit diesem Verkaufsverbot für Schweizer Kunden wollte der bayerische Autobauer seine Vertriebspartner ausserhalb der EU und dem EWR stärken, wie BMW bereits im Oktober 2010 gegenüber der Sendung «Kassensturz» sagte.

Der Kartellrechtsexperte Roger Zäch kritisierte damals das Verkaufsverbot von BMW: «Solche Praktiken verstossen gegen das Kartellrecht.» Schweizer Importeure würden damit den Preiswettbewerb ausschalten. Die Weko leitete darauf ein Verfahren gegen BMW ein.

Nun liegt das Ergebnis auf dem Tisch. Der Autohersteller muss eine Busse von 156 Mio. Franken zahlen. Zudem muss BMW die Exportverbotsklausel aufheben. Aufgrund des Kartellgesetzes hat die Weko die Möglichkeit, ein Unternehmen mit bis zu 10 Prozent der drei letzten Jahresumsätze zu büssen.

Einschätzungen von Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (Tagesschau, 24.05.2012, 19.30)

 

«Kassensturz» brachte Verkaufsverbot für Schweizer ans Licht

Im Oktober 2010 brachte die Sendung «Kassensturz» das Verfahren der Weko ins Rollen. Ein Reporter wollte damals einen Neuwagen bei einer offiziellen BMW-Vertretung in Lindau (D) kaufen und blitze ab. Der Verkaufsberater sagte dem «Kassensturz»-Reporter er dürfe keine BMW an Kunden aus der Schweiz verkaufen, der Konzern wolle dies nicht. Mehr dazu lesen Sie hier.

Nach der heftigen Kritik aus der Schweiz lenkte der Konzern in München ein und lockerte Mitte 2011 das Verkaufsverbot für Modelle von BMW und MINI für Kunden aus der Schweiz. Offiziell wollte die Konzernzentrale damals den Entscheid nicht begründen und verwies auf das laufende Verfahren der Weko.

(sda/hues/blur)

Kommentare aktiv...

J. Raguth
(fb_100001218212105 Mann)
Verfasst am: 25.5.2012 7:58

wer ein

bmw oder sonst ein d-wagen kauft selber schuld es... mehr

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A. Flükiger, Bern
(Aedu Mann)
Verfasst am: 24.5.2012 22:03

Beiersdorf sollte ebenfalls gebüst werden!

Beiersdorf, Hersteller der Nivea Produkte, ist... mehr

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S. Saxer, Basel
(sebra7 Mann)
Verfasst am: 24.5.2012 19:54

Wären wir in Amerika...

... wäre die Busse sicherlich bei 3 Mia. Ich... mehr

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