Mit Malu Dreyer wird erstmals eine Frau Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Die Sozialministerin ist die Wunschkanidatin des langjährigen Regierungschefs Kurt Beck, der am Freitag seinen Abtritt von der politischen Bühne angekündigt hat.
Nach dem überraschenden Rückzug von Ministerpräsident Kurt Beck wird Rheinland-Pfalz wohl schon bald von einer Frau regiert: Beck schlug am Freitagabend Sozialministerin Malu Dreyer (beide SPD) als Nachfolgerin an der Spitze der rot-grünen Landesregierung vor. Anfang kommenden Jahres soll die 51-Jährige nachrücken. Dass Beck nach 18 Jahren an der Regierung abtritt, begründete der 63-Jährige mit gesundheitlichen Problemen.
Dreyer freut sich auf die Aufgabe, wie sie in Mainz sagte. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit sieht sie bei den Themen Bürgerbeteiligung und soziale Gerechtigkeit. Die Ministerin leidet an Multipler Sklerose, fühlt sich aber gesund, wie sie sagte. Neuer Chef der Landes-SPD soll Innenminister Roger Lewentz werden.
Beck, Deutschlands dienstältester Ministerpräsident, berichtete von "recht ernsten" Problemen mit der Bauchspeicheldrüse. Er war wegen der Nürburgring-Affäre zuletzt stark kritisiert worden, hatte einen Rücktritt aber bisher abgelehnt und erst vor gut einem Monat ein Misstrauensvotum der CDU überstanden. Seine Entscheidung habe nichts mit der Nürburgring-Insolvenz zu tun, sagte Beck.
Kurt Beck (SPD) war seit 1994 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz
Dreyer war bisher nicht in die Krise involviert. Die größtenteils landeseigene Besitzgesellschaft der Eifel-Rennstrecke hatte im Juli Insolvenz angemeldet. Das Land musste Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe zuschießen, das möglicherweise für immer verloren ist. 2016 steht die nächste Landtagswahl an.
Die CDU teilte mit, Becks Rückzug reiche nicht und kritisierte das "System Beck": "Damit sind die Probleme der Landesregierung, vor allen Dingen die Probleme des Landes, die vielen ungelösten Fragen, nicht geklärt", sagte CDU-Landeschefin Julia Klöckner.
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