Schuldenkrise: Irland plant milliardenschweren Risikopuffer

Mit einem Risikopuffer von bis zu 17 Milliarden Euro will sich Irland vor seinem für 2013 geplanten Ausstieg aus dem europäischen Rettungsprogramm gegen mögliche Schocks von außen wappnen. Irland war im Sommer 2010 unter den Rettungsschirm geschlüpft.

Mit einem milliardenschweren Risikopuffer will sich Irland vor seinem für 2013 geplanten Ausstieg aus dem europäischen Rettungsprogramm gegen mögliche Schocks von außen wappnen. Die für das Schuldenmanagement zuständige Finanzagentur solle sich dazu bis zu 17 Milliarden Euro am Kapitalmarkt besorgen, sagte Finanzminister Michael Noonan am Donnerstag in Dublin. Das Geld reiche aus, um die Regierung für 18 Monate mit Geld zu versorgen.

Das 85 Milliarden Euro große Hilfsprogramm von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Union läuft Ende 2013 aus. Danach muss sich das Land wieder selbst finanzieren. Für die vollständige Rückkehr an die Märkte bestünden noch enorme Risiken, warnte der IWF nach einer zehntätigen Prüfung der Staatsfinanzen durch die internationalen Geldgeber. Gleichzeitig werden dem Land große Fortschritte bescheinigt. "Es wird erwartet, dass die Defizitziele für 2012 erreicht werden", hieß es in dem Bericht. Ein Grund dafür ist, dass die irische Wirtschaft sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr wachsen dürfte. Das sorgt für höhere Steuereinnahmen und dürfte das Vertrauen der Investoren stärken.

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Irland war im Sommer 2010 unter den Rettungsschirm geschlüpft. Im laufenden Jahr hat es sich erstmals wieder an den Kapitalmarkt gewagt und mehrere Milliarden Euro eingenommen. Der stellvertretende Finanzminister Brendan Howlin äußerte die Hoffnung, dass die Europäische Zentralbank (EZB) notfalls mit ihren angekündigten Anleihenkäufen am Markt bereitsteht, um die Zinsen zu drücken.

Bundesbank-Vorstandsmitglied Andreas Dombret sprach sich unterdessen dagegen aus, dass Länder wie Irland den Euro-Rettungsfonds ESMEkünftig für Altlasten ihrer Banken anzapfen können. Auf dem EU-Gipfel im Juni war beschlossen worden, dass der ESM maroden Banken direkt Hilfen zukommen lassen kann, sobald eine europäische Bankenaufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank eingerichtet worden ist.

Dombret sagte in Dublin, die angestrebte Bankenunion sei zwar ein wichtiger Baustein für eine stabilere Währungsunion. "Doch dabei geht es darum, künftige Risiken abzufedern und nicht frühere Sünden abzugelten." Die Altlasten seien schließlich unter den nationalen Aufsichten angehäuft worden, daher müssten diese auch von den Staaten selbst angegangen werden. "Alles andere würde einem fiskalischen Transfer gleichkommen", betonte Dombret, der als Bundesbankvorstand für Finanzstabilität, Statistik und Risiko-Controlling zuständig ist.

Die nach Etablierung der europäischen Bankenaufsicht mögliche direkte Finanzierung von Banken durch den ESM bedeutet für klamme Staaten eine große Erleichterung: Entsprechende Hilfen müssen derzeit noch wie im Falle Spaniens von den jeweiligen Regierungen für ihre maroden Geldinstitute beantragt werden, womit auch die Staatsschuldenquote steigt.