Mittwoch, 24.10.2012
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Merken   Drucken   21.10.2012, 15:20 Schriftgröße: AAA

Patentstreit mit Microsoft und Apple: Google erwägt Einigung bei Standardpatenten

Mit dem Kauf von Motorola sicherte sich Google auch zahlreiche Mobilfunkpatente - und enthielt Konkurrenten möglicherweise Lizenzen vor. Im Patentstreit könnte es nun zu einer Einigung kommen.
© Bild: 2011 Bloomberg/Tim Boyle
Mit dem Kauf von Motorola sicherte sich Google auch zahlreiche Mobilfunkpatente - und enthielt Konkurrenten möglicherweise Lizenzen vor. Im Patentstreit könnte es nun zu einer Einigung kommen.
Google erwägt laut einem Zeitungsbericht, Ermittlungen der US-Behörden zum Umgang des Konzerns mit seinen Standardpatenten mit einer Einigung beizulegen. Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im Mobilfunkgeschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die zum Grundstock von Standards gehören. Das berichtet das "Wall Street Journal". Google hatte mit dem Kauf des Handyherstellers Motorola auch zahlreiche Patente bekommen, die zur Basisausstattung etwa beim Mobilfunkstandard UMTS gehören und in Klagen eingesetzt werden, unter anderem in den Streitigkeiten mit Apple und Microsoft.
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Für solche Schutzrechte gelten besondere Regeln - sie müssen zu "fairen Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden. Darüber, welcher Preis fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Motorola  verlangt laut bisherigen Gerichtsunterlagen 2,25 Prozent vom Gerätepreis, was die Konkurrenten zu viel finden.
Schon in den vergangenen Wochen hatte Google  in den Patentstreitigkeiten einen Gang zurückgeschaltet. Unter anderem zog Motorola Anfang des Monats überraschend eine Klage bei der US-Handelsbehörde ITC gegen Apple  zurück.

Mehr zu: Apple, Google, Microsoft, Patentstreit

Die US-Behörden prüfen vor allem Vorwürfe von Onlinewettbewerbern gegen Google, die behaupten, dass der Internetkonzern sie bei den Suchergebnissen benachteilige. In diesem, größeren Teil des Untersuchungen gebe es noch keine Entscheidung zum weiteren Vorgehen, schrieb die Zeitung. Zuletzt hatte es geheißen, die US-Kartellwächter bereiteten bereits eine Wettbewerbsklage gegen Google vor. Die Patentermittlungen laufen parallel dazu.
21:45:40 Kursinformationen und Charts
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  • dpa, 21.10.2012
    © 2012 Financial Times Deutschland
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