Bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 wurde ich als Kandidat des Wahlkreises Recklinghausen I zum zweiten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt. Dieses Vertrauen, das mir dabei die Wählerinnen und Wähler gegeben haben, ist mir Ansporn und Auftrag, mich in Berlin auch weiterhin für alle Belange Recklinghausens, Castrop-Rauxels und Waltrops einzusetzen, damit sich die Potenziale unserer Region stärker entfalten können. Auf diesem Wege können Sie sich über meine Person, meine Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und meinen Wahlkreis informieren.
Ihr Philipp Mißfelder
76. und 77. Rede im Deutschen Bundestag
In zwei Reden vor dem Plenum des Deutschen Bundestages sprach der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder zur Verlegung von Patriot-Systemen in die Türkei sowie zum Bundeswehrmandat in Afghanistan. Es waren die 76. und 77. Reden im Deutschen Bundestag. „Die Türkei ist der gegenwärtig vom Syrien-Konflikt am stärksten betroffene NATO-Partner. Die anhaltenden Vorfälle an der syrisch-türkischen Grenze einschließlich Todesopfern unter der türkischen Zivilbevölkerung unterstreichen die Dimension des Konflikts. Die Türkei ist einer potentiellen Bedrohung durch ihren Nachbarn Syrien ausgesetzt. Das syrische Regime verfügt sowohl über ballistische Trägersysteme als auch über ein Chemiewaffenarsenal. Mit einer Reichweite von bis zu 700 Kilometern können syrische Raketen einen großen Teil des türkischen Territoriums erreichen."
Angesichts des bevorstehenden Verfassungsreferendums am 15. Dezember spitzt sich der Konflikt zwischen der ägyptischen Regierung und Opposition zu. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die Ereignisse in Ägypten geben Anlass zu großer Sorge. Die Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern von Präsident Muhammad Mursi haben bereits Tote und Verletzte gefordert. Es ist wichtig, dass alle politischen Kräfte im Land am Dialog für eine politische Lösung des Konfliktes festhalten. Sowohl die Regierung von Präsident Mursi als auch die Vertreter der oppositionellen Gruppen müssen ihre Anhänger dringend zur Mäßigung aufrufen. Die Anwendung von Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen."
In der laufenden Sitzungswoche hielt der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder seine 75. Rede im Plenum des Deutschen Bundestages. Anlass war das Mandat „Operation Active Endeavour“ als Beitrag der NATO zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus im Mittelmeer. Dabei führte Philipp Mißfelder aus: „Deutschland lebt wie kein anderes Land in Europa von seiner Exportstärke. Deshalb sind wir auf sichere und ungefährliche Seewege angewiesen. Dennoch besteht eine fortbestehende Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Dies erfordert auch weiterhin die Bereitstellung entsprechender militärischer Fähigkeiten. Hier sind neue Gefahren beispielsweise durch Al Quaida im Maghreb zu nennen, die unbeobachtete Räume als Rückzugsgebiet benutzen. Das Beispiel Mali zeigt, wie schnell schwache Strukturen zur Destabilisierung eines Landes und letztlich einer ganzen Region beitragen können. Außerdem hat die Krise des ans Mittelmeer angrenzenden Syrien internationale Dimensionen angenommen. Ägypten oder Libyen bauen gerade neue staatliche Strukturen auf."
Die militant-islamtische Hamas hat ihre Raketenangriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung massiv verstärkt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: „Die Verantwortung an der Verschärfung der Lage im Nahen Osten trägt eindeutig die Hamas. Angesichts der massiven Zunahme von Raketenangriffen aus dem Gaza-Streifen macht die israelische Regierung von ihrem legitimen Recht der Selbstverteidigung Gebrauch. Besonders die Zivilbevölkerung im Süden Israels ist einer ständigen Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt. Die Hamas bedroht durch ihre Gewalt nicht nur die Sicherheit Israels, sondern den Frieden im ganzen Nahen Osten. Sie muss die Angriffe unverzüglich einstellen, ihr Waffenarsenal auflösen und beweisen, dass sie an einer friedlichen Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes interessiert ist."
Deutschland ist am gestrigen Montag zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Erika Steinbach: „Die erneute Wahl Deutschlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) ist ein erfreuliches Ereignis. Es zeigt, dass Deutschland unter den Mitgliedsstaaten der VN bei der Durchsetzung menschenrechtlicher Standards viel Vertrauen entgegengebracht wird. Das ist auch ein Erfolg der hervorragenden Arbeit der Bundesregierung im VN-Sicherheitsrat, dem Deutschland derzeit als nichtständiges Mitglied angehört. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht die Wahl gleichzeitig als Auftrag, das Konzept einer wertegebundenen Außenpolitik wirksam auf internationaler Ebene zu vertreten."
