Heute vor acht Jahren, am 11. Mai 2005, stimmte der Nationalrat über den „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ ab. Als einzige Abgeordnete stimmte ich gegen die EU-Verfassung.
Bekanntermaßen wurde die EU-Verfassung erst durch die Referenden in Frankreich und den Niederlanden gekippt. Aber mit der „Umetikettierung“ zum Lissabon-Vertrag, traten die wesentlichen Punkte am 1. Dezember 2009 dennoch in Kraft.
Die Entwicklung, die die EU seitdem genommen hat ist eine verheerende. Die Souveränität der Mitgliedstaaten wurde immer stärker zurückgedrängt.
Der Weg zum zentralistischen EU-Apparat muss verlassen werden. Eine Rückbesinnung auf ein „Europa der Vaterländer“ ist das Gebot der Stunde.
Samstag, 11. Mai 2013
Vor acht Jahren: Abstimmung über die EU-Verfassung
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