Ein schüchternes Aufblühen ist angesagt: So einige Gemeinden wollen wieder mehr investieren.
Die deutschen Städte und Gemeinden sind aufgrund steigender Steuereinnahmen bereit, ihre Kassen zu öffnen und wieder mehr zu investieren. Allerdings gilt das nur für einen Teil von ihnen. Denn die Schere zwischen armen und reichen Kommunen klafft nach wie vor deutlich auseinander, auch wenn sich die Finanzlage insgesamt ein wenig entspannt hat.
Autor: Holger Paul, Jahrgang 1966, Redakteur in der Wirtschaft.
Das geht aus der jüngsten Umfrage der staatlichen Förderbank KfW unter 246 kommunalen Finanzfachleuten hervor, die der F.A.Z. vorliegt. „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich die Haushaltslage vielerorts entspannt hat“, kommentierte der KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner die Ergebnisse. Allerdings reiche der Anstieg des kommunalen Investitionsvolumens, der für dieses Jahr auf mehr als 20 Milliarden Euro geschätzt wird, nicht aus, um den Investitionsstau der Städte und Gemeinden spürbar abzubauen. Zeuner bezifferte ihn auf 128 Milliarden Euro. Vielmehr gehe der Vermögensverzehr auf kommunaler Ebene weiter, warnen die KfW-Forscher.
Kassenkredite wachsen langsamer
Laut den vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts haben die Gemeinden das vergangene Jahr mit einem Überschuss von rund 4 Milliarden Euro abgeschlossen, im Jahr 2012 waren es sogar 5,2 Milliarden Euro gewesen. Die gestiegenen Einnahmen vieler Kommunen spiegeln sich auch in der Entwicklung der kurzfristigen Kassenkredite wider, deren Wachstum sich mit plus 2 bis 3 Prozent deutlich abgeschwächt hat. Im Vorjahr war das Volumen der Kassenkredite noch um 7 Prozent gestiegen. „Das Niveau bleibt aber weiter hoch“, betonte Zeuner.
Nach neun Monaten des Jahres 2013 (aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor) betrug die kommunale Gesamtverschuldung knapp 128 Milliarden Euro (Kernhaushalte ohne Stadtstaaten), davon waren rund 38 Prozent Kassenkredite. Und mit Blick nach vorne zeigen sich viele Städte und Gemeinden trotz der höheren Steuereinnahmen weiter skeptisch. 55 Prozent der befragten Kämmerer schätzten ihre gesamte Finanzierungssituation als „bestenfalls ausreichend“ ein, knapp die Hälfte bezeichnete die Aussichten für die kommenden sechs Monate als „eher nachteilig“ oder „sehr nachteilig“.
Keine Kreditklemme in Sicht
Immerhin: Sorgen vor einer Kreditklemme müssen die Kommunen sich nach wie vor nicht machen. Die Bedingungen für eine Darlehensaufnahme werden weiterhin als gut eingeschätzt.
Dennoch zeigen viele Städte ein wachsendes Interesse daran, ihre Finanzierung auch über Anleihen zu steuern. Die Städte Dortmund, Essen, Herne, Solingen, Remscheid und Wuppertal sammelten im vergangenen Jahr gemeinsam auf diesem Weg 400 Millionen Euro am Kapitalmarkt ein. Die Verzinsung der Anleihe beträgt jährlich 1,125 Prozent bei einer Laufzeit von vier Jahren.
Die beiden Städte Würzburg und Nürnberg haben ebenfalls ein solches Papier im Volumen von 100 Millionen Euro mit 1,875 Prozent Verzinsung begeben. Die Kommunen dürften aber den Verwaltungsaufwand und die Berichtspflichten nicht unterschätzen, die mit einer solchen Anleihe einhergehen, warnte Zeuner.
