Kommunalwahlen in Spanien Erhebliche Verluste für Regierungspartei
Stand: 24.05.2015 23:43 Uhr
Die Konservativen von Spaniens Regierungschef Rajoy haben bei den Kommunalwahlen deutliche Verluste hinnehmen müssen, bleiben aber laut Prognosen stärkste Kraft. Die neue Linkspartei Podemos war überraschend erfolgreich - vor allem in Madrid und Barcelona.
Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Spanien hat die konservative Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy kräftige Einbußen erlitten.
Wie der TV-Sender Antena 3 berichtete, kamen die Konservativen in elf Regionen auf die meisten Stimmen, verfehlten aber die absolute Mehrheit. Der Stimmenanteil der beiden Volksparteien - PP und Sozialistische Partei - schwand demnach von 65,32 Prozent im Jahr 2011 auf jetzt nur noch 53 Prozent.
Da die großen Parteien PP und Sozialisten (PSOE) nach den Prognosen fast nirgendwo absolute Mehrheiten gewonnen haben, dürften neue Parteien wie Podemos oder die liberale Bewegung Ciudadanos (Bürger) in vielen Regionen und Kommunen bei der Regierungsbildung künftig eine Schlüsselrolle spielen.
Die neue Linkspartei Podemos ("Wir können") erhielt bei den Kommunalwahlen in Madrid und Barcelona überraschend viele Stimmen. In der Hauptstadt Madrid erzielte - Prognosen zufolge - die von Podemos unterstützte Kandidatin Manuela Carmena überraschende Erfolge; sie trat dort gegen die PP-Bürgermeisterkandidatin Esperanza Aguirre an. Nach Prognosen der TV-Sender lieferten sich die beiden Politikerinnen ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Prognosen: Debakel für Sozialisten in Madrid und Barcelona
In Barcelona machte ein von Podemos gestütztes Bündnis dem bisherigen Stadtoberhaupt Xavier Trias von den katalanischen Nationalisten (Ciu) die Mehrheit streitig. Die Sozialisten (PSOE) erlitten den Prognosen zufolge in beiden Metropolen ein Debakel.
35 Millionen Spanier waren aufgerufen, neue Regionalparlamente und Stadträte zu wählen. Regionale Parlamente wurden in 13 von 17 spanischen Regionen gewählt. In mehr als 8000 Städten standen die Bürgermeister zur Wahl.
Stimmungstest für Parlamentswahl im Herbst
Die beiden Parteien Podemos und Ciudadanos werden von zahlreichen Bürgerplattformen unterstützt und plädieren für einen Stopp des Sparkurses, den die konservative Regierung vertritt. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Herbst und hat Auswirkungen über Spanien hinaus: Ein Triumph von Podemos könnte den Spargegnern in anderen EU-Ländern Auftrieb geben.