Thailands Ex-Premier der Korruption beschuldigt Yingluck Shinawatra vor Gericht

Stand: 19.05.2015 10:03 Uhr

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Gut ein Jahr nach ihrer Amtsenthebung steht die frühere thailändische Premierministerin Yingluck Shinawatra wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Es geht um Subventionen für Reisbauern. Der Politikerin drohen zehn Jahre Haft, sie wies die Vorwürfe zurück.

Zum Beginn eines Prozesses um die Verletzung von Amtspflichten hat sich die ehemalige thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra für unschuldig erklärt. Sie hoffe auf Gerechtigkeit und erwarte, "dass alles im Einklang mit dem Recht vor sich geht", sagte Yingluck vor dem Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Bangkok. Dort hatten sich bei ihrem Eintreffen etwa 50 Unterstützer der ehemaligen Regierungschefin versammelt.

In dem Prozess geht es um ein bei den Bauern beliebtes, aber hoch defizitäres System zur Subventionierung des Reisanbaus. Im Rahmen des Programms wurde armen Landwirten der doppelte Marktpreis für Reis gezahlt. Es soll den Staat umgerechnet mehr als 3,9 Milliarden Euro gekostet haben. Die umstrittene Subvention kam vor allem der Stammwählerschaft der Regierungspartei zugute. Weil Yingluck laut Anklage ihre Aufsichtspflicht verletzte, soll ein Großteil des Geldes in dunklen Kanälen versickert sein.

Ex-Premier Yingluck Shinawatra erklärte sich für nicht schuldig.

Militär betrieb Amtsenthebung

Yingluck war vor rund einem Jahr durch einen Militärputsch gestürzt worden. Im März enthob eine vom Militär eingesetzte Versammlung die Politikerin rückwirkend ihres Amts. Sie wurde damit für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen.

Der Prozess wird am 21. Juli fortgeführt. Bei einer Verurteilung drohen Yingluck Shinawatra zehn Jahre Haft. Sie ist die jüngere Schwester des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der seit seinem Sturz durch das Militär im Jahr 2006 im Exil lebt, aber weiterhin großen Einfluss in Thailand hat. Die Militärjunta strebt für das Jahr 2016 Neuwahlen an, sobald eine neue Verfassung in Kraft ist. Am vorliegenden Verfassungsentwurf gibt es jedoch Kritik.