BND-Aussage vor NSA-Untersuchungsausschuss Ahnungslos in Aibling

Stand: 21.05.2015 17:45 Uhr

• 
• 
• 
• 
• 
• 

• 
• 
• 
• 
• 
• 

Der Leiter der Abteilung "Technische Aufklärung" beim BND, Pauland, wusste bis zum vergangenen März nichts von problematischen Selektoren, die die NSA vom BND anzapfen ließ. Dabei war einem Mitarbeiter schon 2013 aufgefallen, dass etwas faul war.

Hartmut Pauland, Abteilungleiter im BND, gibt sich sicher: er habe nichts von unzulässiger Spionage durch die NSA gewusst - jedenfalls nicht bis zum vergangenen März, sagte er bei seiner Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss. Damals war der Verdacht aufgekommen, der BND könne der amerikanischen NSA jahrelang dabei geholfen habe, europäische Politiker und Firmen auszuspionieren. Die NSA habe dazu sogenannte Selektoren, also bestimmte Schlüsselbegriffe oder Adressen, in die Überwachungssysteme des BND in Bad Aibling eingeschleust.

Prüfung bereits 2013

Gänzlich ahnungslos war der BND aber offenbar nicht. Bereits kurz nach den Snowden-Veröffentlichungen im Jahr 2013 war einem Mitarbeiter aufgefallen, dass sich unter den Selektoren der NSA auch nach deutschen Recht problematische befanden. Von dieser Prüfung will Pauland aber nichts erfahren haben. "Selektoren waren kein Thema", sagte er im Ausschuss.

Pauland leitet die Abteilung "Technische Aufklärung" beim BND, die für die Überwachung der Kommunikation zuständig ist. Er war auch Teil einer Art BND-Krisengruppe, die sofort nach Beginn der Enthüllungen des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden zusammentraf. Die Suchanfragen der Amerikaner wurden dort nach Paulands Angaben aber nicht besprochen. Er habe erst im März 2015 "das erste Mal gehört, dass da was problematisch war". Auf die Frage, ob von den Funden hätte wissen wollen, sagte er: "Ja, das würde ich schon als besonderes Vorkommnis einstufen."

#NSAUA

Falk Steiner, Korrespondent im Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks, twittert aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. | twitter

Alle warten auf den BND-Chef

BND-Chef Schindler

Ebenso wie Pauland will auch der BND-Chef Gerhard Schindler erst vor zwei Monaten von den problematischen Selektoren erfahren haben. Seine Vernehmung ist für den Abend geplant und wird mit großer Spannung erwartet. Mitglieder des Ausschusses rechnen mit einer Sitzung bis tief in die Nacht. "Dumm, dass die Stenografen des Bundestages um Mitternacht gehen müssen", witzelte bereits SPD-Obmann Christian Flisek.