Ausgewählte Dossiers des Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS
Sicherheitspolitische Berichte
Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament in regelmässigen Abständen Berichte über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Der Zweck dieser Berichte ist es, das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz und seine künftige Entwicklung zu analysieren und davon ausgehend die Ausrichtung der Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente festzulegen.
Sicherheitverbund Schweiz
Sicherheit kann nur bei optimaler Kooperation aller Partner gewährleistet werden. Dies gilt ganz besonders für einen föderalistischen Staat wie die Schweiz.
Stationierungskonzept der Armee
Das vorläufige Stationierungskonzept zeigt auf Grundlage der politischen und wirtschaftlichen Vorgaben für die Weiterentwicklung der Armee auf, welche Standorte weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll.
Weiterentwicklung der Armee (WEA)
Mit ihrer Weiterentwicklung richtet sich die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Sie verbessert die Ausbildung, erhöht die Bereitschaft, modernisiert und vervollständigt die Ausrüstung und stärkt die regionale Verankerung.
Armeebericht 2010
Der Bundesrat hat am 1. Oktober den Armeebericht 2010 verabschiedet und damit den Startschuss gegeben für die politische Diskussion darüber, wie die Armee in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts ausgestaltet werden soll.
Ausserdienststellung
Die Ausserdienststellung beziehungsweise Liquidation (Verkauf und/oder Entsorgung) von Armeematerial ist Teil der Streitkräfte- und Unternehmensentwicklung (Militärische Gesamtplanung).
Ordonnanzwaffe
Am 13. Februar 2011 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Initiative «Für den Schutz vor Waffengewalt», die unter anderem eine Lagerung der Ordonnanzwaffen in den Zeughäusern verlangte, mit 56.3% abgelehnt.
Wehrpflicht
Das Stimmvolk hat am 22.September 2013 die Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» mit einem Nein-Anteil von 73,2 Prozent abgelehnt. Kein Kanton hat der der Initiative zugestimmt.
Nachrichtendienstgesetz
Seit Oktober 2010 laufen die Arbeiten an einem neuen Nachrichtendienstgesetz, das frühestens 2016 das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit BWIS und das Bundesgesetz über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes ZNDG ablösen soll.
Rüstungsprogramm 2015
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern für 542 Millionen Franken. Er beabsichtigt drei Systeme zu ersetzen, die vor ihrem Nutzungsende stehen.
Zusätzliches Rüstungsprogramm 2015
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Beschaffung von vier Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken, um Ausrüstungslücken zu schliessen.
Immobilienbotschaft VBS 2015
Mit der Immobilienbotschaft des VBS 2015 beantragt der Bundesrat Kredite im Gesamtbetrag von 467,61 Millionen Franken.
Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+
Die Schweiz will sich besser auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen vorbereiten – dies ist das Ziel der neuen Strategie zum Bevölkerungsschutz und Zivilschutz.
Gesamtschau Sportförderung
Die Gesamtschau Sportförderung enthält Konzepte und Massnahmen zur Entwicklung der künftigen Sportförderung des Bundes. Der Bundesrat hat davon am 27. Mai 2015 Kenntnis genommen und die Gesamtschau in eine Vernehmlassung geschickt.
Spitzensportförderung
Die Schweizer Armee bekennt sich zur Spitzensportförderung. In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sport BASPO stellt sie mit der Spitzensport-RS, den Spitzensport-WK und den Spitzensport-Zeitsoldaten drei Fördergefässe zur Verfügung.
Energiekonzept VBS 2020
Mit dem neuen Energiekonzept VBS 2020 werden die bisherigen Anstrengungen des VBS zur Senkung des Energieverbrauchs und der Energiekosten bis 2020 verstärkt.
Militärflugplatz Dübendorf
Am 3. September 2014 hat der Bundesrat beschlossen, den Militärflugplatz Dübendorf als ziviles Flugfeld mit Bundesbasis weiter zu nutzen und die Errichtung eines Hub-Standortes für den nationalen Innovationspark zu ermöglichen. Die Armee wird sich frühestens ab 2022 auf eine Helibasis im nördlichen Arealteil beschränken, die Piste bei Bedarf jedoch noch mitbenützen können.
Umweltschutzausbildung der Armee
Die Bedürfnisse der Armee müssen mit den Bedürfnissen des Umweltschutzes in Einklang gebracht werden. Die Ausbildung soll die Eigenverantwortung der Angehörigen der Armee im Bereich des Umweltschutzes fördern.
Munition in Schweizer Voralpenseen
Unter Einbezug der kantonalen Umweltfachstellen hat sich ein vom VBS geleitetes Spezialistenteam mit offenen Fragen rund um die versenkte Munition und ihre möglichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt befasst. Die Erkenntnisse liegen in einem Schlussbericht vor. Zwischen dem VBS und den Anliegerkantonen der betroffenen Seen wurde ein munitionsspezifisches Monitoring vereinbart.
Unterkünfte für Asylsuchende
Der Bundesrat hat dem VBS den Auftrag erteilt, dem Staatssekretariat für Migration (SEM) zur Unterbringung von Asylsuchenden Unterkünfte zur Verfügung zu stellen, dies innerhalb verschiedener Fristen und mit unterschiedlicher Nutzungsdauer.
