Rüstungsprogramm 2013
Übersicht
Das Rüstungsprogramm 2013 umfasst fünf Rüstungsvorhaben im Umfang von 740 Millionen Franken.
Mit dem «Führungsnetz Schweiz» will der Bundesrat die krisenresistente Telekommunikation zugunsten der Armee und des nationalen Krisenmanagements sicherstellen. Die 2011 eingeleitete Beschaffung eines «Unterstützungsbrückensystems 45 m» wird fortgesetzt und die Beschaffung einer «Neuen Fahrzeuggeneration» weiter umgesetzt. Mit der «Verbesserung und Optimierung der Systemverfügbarkeit» soll die Ersatzteilbevorratung für Luftfahrt- und Fahrzeugsysteme angepasst und mit zusätzlichen «Geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen» der Schutz der Truppe verbessert werden.
Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz
Der Inlandanteil des beantragten Materials wird auf 549,5 Millionen Franken veranschlagt, was rund 74 Prozent entspricht. Durch indirekte Beteiligung der Schweizer Wirtschaft an der Beschaffung von ausländischem Material werden Firmen in der Schweiz weitere Aufträge in Form von Ausgleichsgeschäften erhalten. Deren Grössenordnung wird auf 94,5 Millionen Franken veranschlagt. Die Beschäftigungswirksamkeit wird dadurch auf 644 Millionen Franken oder 87 Prozent erhöht. Aus der direkten und indirekten Beteiligung ergibt sich aus dem Rüstungsprogramm 2013 bei der Annahme eines durchschnittlichen Jahresumsatzes von 180'000 Franken je Beschäftigten eine Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz von 3'577 Personenjahren. Durchschnittlich 500 Personen werden während rund 7 Jahren beschäftigt sein.
Der Nationalrat hiess das Rüstungsprogramm am 26. September 2013 mit 122 zu 47 Stimmen bei drei Enthaltungen gut. Der Ständerat hat das Geschäft am 3. Dezember 2013 oppositionslos mit 32 Stimmen verabschiedet.
