Stellungnahme des Bundesrats zum Bericht der Subkommission TTE

Der Bundesrat dankt der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und ihrer Subkommission TTE für die sorgfältige Analyse und Bewertung des bisherigen Verlaufs des Projektes Tiger-Teilersatz TTE. Er nimmt die Kritik ernst und als Anlass zur Verbesserung der Prozesse in diesem und künftigen Projekten.

Den Hauptpunkten der Kritik kann er sich jedoch nicht anschliessen, sei es weil die Faktenlage sich aus Sicht des Bundesrates anders darstellt, oder weil die Kritikpunkte mit den Schlussverhandlungen mit Schweden hinfällig geworden sind.

Die detaillierte Stellungnahme des Bundesrates zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommission wird publiziert. Die Rahmenvereinbarung (Framework Agreement) zwischen Schweden und der Schweiz ist eine Beilage zur Stellungnahme und in einer entklassifizierten Version publiziert. Die Subkommission TTE der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats kann Einsicht in die vollständige Rahmenvereinbarung und alle ihre Anhänge nehmen.