Einsatz "LITHOS" (beendet)

Ausgelöst durch vermehrte illegale Grenzübertritte unterstützte die Schweizer Armee seit Herbst 1997 mit bis zu 356 Angehörigen der Militärischen Sicherheit (früher Festungswachtkorps) in der Operation "LITHOS" das GWK bei der Überwachung der Landesgrenze. Der Unterstützungseinsatz "LITHOS" begann an der südlichen Landesgrenze im Kanton Tessin und wurde später auf Grenzregionen bei Kreuzlingen, Basel und Genf ausgedehnt.

Rahmenvereinbarung zwischen VBS und EFD

Gestützt auf die Militärgesetzgebung können auf Verlangen ziviler Behörden Truppen im Assistenzdienst zum Schutz von Personen und besonders schutzwürdigen Sachen bzw. zur Erfüllung anderer Aufgaben von nationaler Bedeutung zur Verfügung gestellt werden. Die Aufgabe muss im öffentlichen Interesse liegen und die Mittel der zivilen Behörden müssen in personeller, materieller und zeitlicher Hinsicht ausgeschöpft sein (Grundsatz der Subsidiarität). Aufgrund der Sicherheitssituation an der Landesgrenze und ihrer möglichen Entwicklung sowie aufgrund ungenügender Eigenmittel des GWK waren die Voraussetzungen für einen Assistenzdienst erfüllt. Weitere Grundlage für den Einsatz "LITHOS" bildete neben dem Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee zur Verstärkung des GWK eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und dem Eidgenössischem Finanzdepartement (EFD), die auf den 1. Januar 2008 erneuert wurde. Die Rahmenvereinbarung fand Anwendung auf sämtliche Leistungen der Armee zugunsten des GWK.

Einsatz von Durchdienern

Mit Bundesbeschluss vom 14. März 2003 wurden das VBS und das EFD beauftragt zu prüfen, ob ein Teil der Verstärkung durch die Militärische Sicherheit auf Infanterie-Durchdiener (Inf DD) übertragen werden könnte. Gleichzeitig wurde die Möglichkeit geschaffen, dass die Inf DD in ihrer Dienstzeit die Ausbildung zum Grenzwächter/in absolvieren konnten. Das Projekt dauerte von 2006 bis 2011, In dieser Zeit wurden rund 30 Angehörige der Armee zu Grenzwächterinnen und Grenzwächtern ausgebildet.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich der relativ grosse Aufwand nur dann lohnt, wenn einige Durchdiener nach Ausbildung zum Grenzwächter im GWK weiter arbeiten. Wegen eines ungünstigen Verhältnisses zwischen Aufwand und Ertrag wurde das Projekt Ende 2011 beendet

Erfolgreiche Bilanz von "LITHOS"

Die Organisation und teilweise auch der Betrieb der Militärischen Sicherheit waren in den vergangenen Jahren durch Umstrukturierungen und Personalreduktionen geprägt. Dies führte letztlich zur Beendigung von "LITHOS" auf den 31. Dezember 2012. Im Gegenzug hat der Bundesrat entschieden, das GWK um 24 Stellen aufzustocken. Sowohl das GWK wie auch die Militärische Sicherheit haben von dieser 16-jährigen wertvollen Zusammenarbeit profitiert. Die Zusammenarbeit wurde laufend verbessert und hat einen hohen Stand erreicht.
Die Schweizer Armee hatte in diesem Zeitraum täglich durchschnittlich 84 Angehörige der Militärischen Sicherheit im Einsatz. Total hat die Schweizer Armee fast 50 000 Manntage für das GWK geleistet. Dabei konnten vor allem in den Bereichen Ausbildung und Logistik Synergien genutzt werden.

Weiterhin Unterstützung des GWK durch die Armee

Die Zusammenarbeit zwischen der Schweizer Armee und dem grössten nationalen, zivilen Sicherheitsorgan der Schweiz, dem GWK, wird aber auch in Zukunft weitergeführt. Dies zu Gunsten der Sicherheit der Bevölkerung der Schweiz. Unter anderem stellt die Luftwaffe weiterhin Mittel für Luftaufklärung und Lufttransport zur Überwachung des Grenzraumes zur Verfügung. Damit findet die beidseits geschätzte Zusammenarbeit zwischen der Luftwaffe und dem GWK ihre Fortsetzung. Der Einsatz luftgestützter Einsatzmittel ist effizient und kann mit wenig Personal ausgeführt werden.

Eine entsprechende Leistungsvereinbarung zwischen dem VBS und dem EFD wurde am 21. Dezember 2012 unterzeichnet.