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1. Schweiz 26.01.10, 21:11 Uhr
  Freihandelsabkommen zwischen China und der Schweiz kommt voran
 Kehrsatz BE. Bundespräsidentin Doris Leuthard und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey vereinbarten mit ihrem chinesischen Gast Li Keqiang den nächsten Termin auf dem Weg zum Freihandelsabkommen: Noch vor Ende dieses Jahres soll eine Machbarkeitsstudie zum Abkommen abgeschlossen sein. Im Februar  

2. Schweiz 26.01.10, 19:11 Uhr
  Auch Ständeratskommission fordert Revision des Zivildienstgesetzes
 Der unerwartet hohe Anstieg der Zivildienst-Gesuche von 1946 im Jahr 2008 auf 7213 Gesuche im letzten Jahr gefährde den Armeebestand, teilte die SIK mit. Gleichzeitig werfe diese Entwicklung Fragen zur Wehrgerechtigkeit auf.  

3. Schweiz 26.01.10, 18:38 Uhr
  Ständeratskommission mit neuen Vorschlägen zu Buchpreisen
 Der Ständerat hat in der Wintersession aber anders entschieden. Er trat auf die Gesetzesvorlage ein und beauftragte die WAK, die Details zu beraten. Nun hat die WAK ihre Beschlüsse gefasst. Wie der Nationalrat lehnt sie es ab, Internetkäufe der Preisbindung zu unterstellen.  

4. Schweiz 26.01.10, 17:51 Uhr
  Ständeratskommission fordert Entscheide zur Armee
 Der Bundesrat hatte angekündigt, bis im März den sicherheitspolitischen Bericht zu präsentieren. Dieser legt die Bedrohungslage und geplante Massnahmen im grossen Rahmen dar. Der SIK des Ständerats genügt dies aber nicht.  

5. Schweiz 26.01.10, 17:49 Uhr
  Nationalratskommission sistiert Revision des Postmarktgesetzes
 Wie die Kommission in einem Communiqué mitteilte, braucht sie präzisere Angaben zur Öffnung des Postmarktes. Nur so könne eine tragfähige Vorlage ausgearbeitet werden. Ein Referendum von der Gewerkschaft Kommunikation gilt als sicher.  

6. Schweiz 26.01.10, 17:40 Uhr
  Kommandant der Bündner Kantonspolizei ist tot
 Alle Hinweise deuteten auf einen Selbstmord hin, erklärten ein geschockter Regierungspräsident Claudio Lardi und Justizdirektorin Barbara Janom Steiner, die an einer ausserordentlichen Medienkonferenz in Davos den Tränen nahe war. Was sich ereignet habe, sei eine "menschliche Tragödie".  

7. Schweiz 26.01.10, 17:14 Uhr
  Überfallserie reisst nicht ab – Shop-Betreiber könnten vorbeugen
 Überfälle gab es in den letzten Wochen vor allem im Tessin, im Kanton Bern, im Aargau, in der Region Basel und in der Ostschweiz. Allein im Kanton Basel-Landschaft wurden in kurzer Zeit sechs Tankstellen-Shops überfallen. Die Polizei hat eine Belohnung von 10'000 Franken ausgesetzt - bisher ohne  

8. Schweiz 26.01.10, 17:10 Uhr
  Pierre Vogel tritt definitiv nicht im Zürcher Volkshaus auf
 Zürich. Die Durchführung des Symposiums sei wichtiger als die Anwesenheit eines einzelnen Referenten, sagte IZRS-Präsident Nicolas Blancho vor den Medien in Bern. Der Stiftungsrat des Volkshauses hatte zuvor angekündigt, dem IZRS einen Raum nicht zu vermieten, falls Vogel am Anlass auftrete. Sollte  

9. Schweiz 26.01.10, 16:50 Uhr
  Aufsichtsbeschwerde gegen BAK-Filmpolitik landet beim Bundesrat
 Solothurn. "Wir sind verpflichtet, für Ausgewogenheit in der Beurteilung von Spielfilmen zu kämpfen", erklärte SFP-Präsident Rolf Schmid gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Beim zweiten beschwerdeführenden Verband, der Gruppe Autoren, Regisseure, Produzenten (GARP), fiel ein gleichlautender  

10. Schweiz 26.01.10, 16:20 Uhr
  Überparteiliches Komitee wirbt für Tierschutzanwälte
 Die Initiative des Schweizer Tierschutzes (STS) wird von SP, Grünen und Grünliberalen unterstützt. Der Tierschutz konnte für sein Anliegen aber auch Vertreter bürgerlicher Parteien gewinnen, unter ihnen SVP-Nationalrat Alexander Baumann (TG).  


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Samstag, 15. Mai 2010, 18.20 Uhr
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