Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der txtr GmbH, Berlin

Stand: 14. September 2009
§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der txtr GmbH („txtr“) und ihren Kunden („Nutzer“) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dies umfasst sämtliche von txtr zum Download bereitgestellten digitalen Inhalte sowie das Hochladen und Verwalten eigener Dateien. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt txtr nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

   1. txtr betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain txtr.com eine Website. Über diese Website sind den registrierten Nutzern die Bereiche Bookstore sowie die txtr-Plattform („Plattform“) zugänglich. In dem Bereich Bookstore kann ein Nutzer gemäß den Bestimmungen des § 4 dieser AGB E-Books sowie andere digitale Produkte käuflich erwerben. In dem Bereich Plattform besteht für den Nutzer unter anderem die Möglichkeit, frei erhältliche Texte unentgeltlich herunter zu laden sowie eigene digitale Dokumente einzustellen und zu verwalten. Die Einzelheiten regeln die §§ 5 ff. dieser AGB.
   2. Die Dateien können auf den von txtr angebotenen sogenannten txtr Reader, einem möglichen digitalen Lese- und Speichergerät, geladen und auf diese Weise einfach und überall hin transportiert werden. Ein Nutzer kann jederzeit die Daten seines txtr Readers mit denen auf seinem txtr-Account synchronisieren.
   3. txtr behält sich vor, die Nutzung auch über spezielle Applikationen auf sogenannten smartphones, insbesondere dem iphone, zu ermöglichen.

§ 3 Registrierung, Nutzung

   1. Voraussetzung für die Nutzung des Bookstore ist die Registrierung des Nutzers als Mitglied durch Anmeldung auf der txtr-Website. Die Funktionen der Plattform können teilweise auch ohne Registrierung genutzt werden. txtr stellt ihre Dienstleistung volljährigen Nutzern und solchen minderjährigen Nutzern zur Verfügung, die mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten handeln.
   2. Mit der Registrierung auf der txtr-Website bzw. der Nutzung der Möglichkeiten der Plattform erkennt der Nutzer diese Geschäftsbedingungen ausdrücklich als verbindlich an.
   3. Die Registrierung ist kostenfrei.
   4. Der Nutzer ist verpflichtet, txtr Änderungen der angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen. txtr ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
   5. Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten von txtr verwendeten Passwörter geheim zu halten und txtr unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von txtr nutzen, haftet der Nutzer für den txtr entstandenen Schaden selbst. txtr haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Mißbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.

§ 4 Vertragsschluss im Bookstore und Nutzungsbedingungen

   1. Im Nutzungsbereich Bookstore kann der Nutzer entgeltlich digitale Dateien verschiedener Form – wie Bücher, Zeitschriften oder ähnliche Produkte - zum Download erwerben („E-Books“). Das Einstellen des Sortiments im Bookstore durch txtr stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer dar, diese Produkte zu bestellen. Die E-Books sind nach Rubriken geordnet. Zu jedem E-Book werden Titel, Autor bzw. Herausgeber und Preis auf der Website deutlich angegeben, ggf. sind weitere Informationen erhältlich. Darüber hinaus wird angezeigt, welche Nutzungslizenzen der Nutzer bei Erwerb des entsprechenden E-Books erwirbt (die „E-Book Lizenz“). Der Preis ist sofort mit der Bestellung fällig. txtr akzeptiert nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung dem Nutzer angebotenen Zahlungsweisen. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
   2. Für einen Kauf muss sich der Nutzer im Bookstore einloggen, per Mausklick in der Online-Eingabemaske ein oder mehrere E-Books auswählen und Angaben zur Zahlungsweise machen. Ihm werden dann der Gesamtpreis seiner Bestellung einschließlich Mehrwertsteuer angezeigt. Der Nutzer wird aufgefordert, dem Kauf zu den Konditionen dieser AGB sowie der jeweiligen E-Book-Lizenzen zuzustimmen. Mit der Fortsetzung des Bestellvorgangs gibt der Nutzer sein Angebot endgültig und bindend ab. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, txtr seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Die Zahlungsweise kann als künftige Grundeinstellung gespeichert werden.
   3. Die Annahme des Kaufvertrags über ein E-Book durch txtr erfolgt mit Bereitstellung des Download-Links auf der Homepage im Kontobereich des Nutzers. Der Nutzer kann beim Anklicken den Download der Datei ausführen. Sobald der Link zum Herunterladen durch den Nutzer aktiviert wird, geht die Gefahr auf ihn über. Das E-Book steht nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Nutzers zur Verfügung.
   4. Die Vergabe der Nutzungslizenz erfolgt unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Nutzer aus der Bestellung bestehenden Ansprüche. Die Aufrechnung durch den Nutzer ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
   5. Soweit der Weitergabe eines E-Books zwingende Gründe entgegenstehen, wird der Nutzer anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Nutzers werden ihm unverzüglich erstattet.

§ 5 Vertragsschluss auf der Plattform

   1. Der Nutzer kann die auf der Plattform frei verfügbaren Texte sowie kostenlose Software-Tools unentgeltlich herunterladen.
   2. Er kann auch eigene Texte hinzufügen und diese allen oder nur bestimmten Nutzern zugänglich machen.
   3. Die Nutzung der Plattform ist entgeltlich. txtr bietet dazu verschiedene Tarife an, für die von dem Nutzer auf der Plattform gesonderte Nutzungsverträge abgeschlossen werden müssen.

§ 6 Nutzungsrechte an E-Books und frei verfügbaren Dateien

   1. Der Inhalt der durch txtr über den Bookstore vertriebenen Downloads ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Inhalt auf den Nutzer übertragen, sofern sich aus diesen AGB und/oder den bei Erwerb des E-Books angezeigten Kaufbedingungen, insbesondere der E-Book-Lizenz, nicht etwas anderes ergibt. Mit dem Vertragsschluss erwirbt der Nutzer Nutzungsrechte nur entsprechend der erworbenen E-Book-Lizenzen.
   2. Sofern der Nutzer zum Download auf der Plattform bereitgestellte Dateien herunterlädt, erhält er damit zugleich ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Dateien.

§ 7 Weitere Möglichkeiten der Plattform

   1. Auf der Plattform bietet txtr seinen Nutzern zudem die Option, eigene Ordner zu erstellen und Texte allgemein oder nur bestimmten Nutzern zugänglich zu speichern. Dabei ist die Speicherkapazität für das Hochladen der Inhalte für jeden Nutzer begrenzt. Zudem kann jeder Nutzer frei zugängliche Texte herunterladen.
   2. Ein registrierter Nutzer kann sich weiterhin ein eigenes Profil erstellen und hier nach Belieben Informationen über sich einfügen.
   3. Stellt der Nutzer gemäß den Absätzen 1 und 2 eigene Inhalte auf die txtr-Plattform, erkennt er die Geltung der §§ 7 f. dieser AGB ausdrücklich an.

§ 8 Rechtmäßigkeit der multimedialen Inhalte

   1. txtr speichert für den Nutzer seine von ihm hochgeladenen Inhalte bzw. vermittelt lediglich den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu. Daher ist der Nutzer allein für die von ihm auf die Plattform eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich. Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte hochzuladen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.
   2. Des Weiteren dürfen keine Inhalte vom Nutzer eingestellt oder Kommentare auf der Plattform gemacht werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
   3. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von txtr speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und des Datennetzes von txtr zu gefährden. Weiterhin ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie zum Beispiel Crawler, ohne ausdrückliche Zustimmung von txtr auf der Plattform nicht gestattet. Die durch diese Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer txtr zu erstatten.
   4. txtr ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Geschäftsbedingungen die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Nutzer hat in einem solchem Fall keinen Anspruch auf Wiedereinstellung seiner multimedialen Inhalte auf der Internetplattform oder Freigabe seines gelöschten Nutzerprofils.
   5. txtr hat auf der Plattform eine Meldemöglichkeit für nicht erlaubte Inhalte eingerichtet. Sobald txtr durch eigene Mitarbeiter, durch einen Nutzer oder Dritte von dem rechtswidrigen Inhalt einer von einem Nutzer eingestellten Information Kenntnis erlangt, wird sie die Information entfernen oder den Zugang zu ihr sperren.

§ 9 Nutzungsrechte

   1. Ein Nutzer bietet txtr mit dem Hochladen die Abtretung eines unentgeltlichen, nicht ausschließlichen, widerruflichen, nach Abrufmenge unbeschränkten, unterlizenzierbaren und örtlich unbegrenzten Nutzungsrechts an den von ihm auf die Plattform eingestellten Inhalten an. Das danach angebotene Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen, wie insbesondere stationären und mobilen Computern, Fernsehgeräten und Mobiltelefonen. Davon umfasst ist auch die Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentliche Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstige vergleichbare Nutzung der übertragenen Inhalte im Rahmen des Angebots von txtr. txtr soll danach auch berechtigt sein, die Inhalte mittels Widgets oder ähnlichen Anwendungen auf Partnerseiten einzubinden. Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.
   2. Mit der Annahme von txtr geht das Nutzungsrecht auf txtr über. Der Nutzer verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung.

§ 10 Verfügbarkeit und Haftung

   1. txtr übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Plattform sowie der Dienstleistungen.
   2. Die Auswahl der eingestellten oder heruntergeladenen Dateien erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
   3. txtr kann den Zugang zu den Dienstleistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
   4. txtr haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen.
   5. txtr übernimmt keine Gewährleistung für die Darstellung der Inhalte auf der Plattform. txtr distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. “Links”) aus dem Angebot und der Plattform von txtr bestehen. txtr übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
   6. txtr übernimmt keine Haftung für auf dem txtr Reader oder auf der txtr Website gespeicherte Dateien. Es liegt in der Verantwortung jedes Nutzers und dieser ist ausdrücklich dazu aufgefordert, von seinen Dateien ausreichende Sicherheitskopien zu erstellen.

§ 11 Datenschutz

   1. txtr verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Nutzer nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Einzelheiten sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen, welche der Nutzer hiermit zur Kenntnis nimmt.
   2. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und E-Mail zur gelegentlichen Information aber die Aktualisierung des Contents und neue Angebote von txtr genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden.

§ 12 Schlussbestimmung

   1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und txtr gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.
   2. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit txtr entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
   3. Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

zur Datenschutzerklärung
Anhang A: Liste der Tarife

    * Internet-Tarif: Nutzung der Plattform über nicht-mobile Internetverbindungen: 0,- €
    * IPhone-Tarif: Nutzung der Plattform über die txtr-IPhone-Applikation: 0,- €
    * API-Tarif: Nutzung der txtr API über mobile oder nicht-mobile Internetverbindungen: 0,- €