Recycling / Exportinitiative

Machnig: Absatzmärkte forcieren und Entsorgungsstandards im Ausland verbessern

Die globale Rohstoff- und Energieverknappung durch Effizienzsteigerungen bremsen, die Abfallwirtschaft im Ausland durch Technikexporte stärken - mit diesem Ziel war im Jahr 2006 vom Bundesumweltministerium die Exportinitiative "Recycling- und Effizienztechnik" (RETech) ins Leben gerufen worden. Auf einer Konferenz des BMU wurden am 29. Oktober 2008 erste Ergebnisse vorgestellt - darunter ein Internetportal, das Forschungsergebnisse zur Erschließung von Absatzmärkten bündelt und Entsorgungsunternehmen bei Kooperationen und Wissenstransfer unterstützt. weiter

• Bilder von der Veranstaltung
• Informationen zur "Exportinitiative Recycling- und Effizienztechnik"
• www.retech-germany.net

Dosenpfand wirkt

Das 2003 eingeführte Pfand auf Einweg-Getränkeverpackungen wie Dosen und Plastikflaschen hat zu einem starken Anstieg des Mehrweganteils bei Bier geführt. 2006 betrug er 87 Prozent, vor Einführung des Dosenpfandes im Jahr 2003 lag er noch bei 68 Prozent. Insgesamt erreichte der Anteil der Mehrwegverpackungen und ökologisch vorteilhafter Einwegverpackungen im Jahr 2006 knapp 60 Prozent und lag damit oberhalb der Daten vor Einführung des Dosenpfandes. weiter

• Wie sehen die aktuellen Regelungen zum Einweg- und Mehrwegpfand aus?
• Pfandpflicht: Meilensteine, Hintergrund, Fragen und Antworten
• Verpackungsverordnung ist eine Erfolgsgeschichte

Müller: Kaliningrad kann Vorbild für umweltverträglichen Tourismus werden

Michael Müller, Parlamentarischer Staatsekretär im Bundesumweltministerium, hat am 21. Oktober 2008 zur Eröffnung der Deutsch-Russischen Umwelttage in Kaliningrad die Bedeutung der Region für Deutschland betont. Die Kooperation mit dem Kaliningrader Gebiet hat wegen seiner unmittelbaren Nachbarschaft zur EU und der gravierenden Umweltprobleme in der Region einen hohen Stellenwert in den deutsch-russischen Umweltbeziehungen, sagte Müller. weiter

Sigmar Gabriel: Deponierecht wird einfacher

Das Bundeskabinett hat am 24. September 2008 auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel das deutsche Deponierecht deutlich vereinfacht und entschlackt. "Wir haben heute das über die Jahre gewachsene, zersplitterte Deponierecht zu einer übersichtlichen Regelung zusammengeführt. Die Anwendung wird damit für Behörden und Betreiber sehr viel leichter", so Gabriel. weiter

• Entwurf einer Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts

Umwelttechnik und Ressourcenschutz für eine nachhaltige Entwicklung in China

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministeriums, Astrid Klug, hat am 23. September 2008 in Shanghai die internationale Fachmesse für Wasser, Abwasser, Abfall, Recycling und Erneuerbare Energien IFAT China 2008 besucht. weiter

• www.bmu.de/international
• "German Water Partnership" startet auf IFAT 2008 in München

Gabriel: Abfallwirtschaft wird auf Klimaschutz und Ressourcenschonung ausgerichtet

Das Europäische Parlament hat am 17. Juni 2008 der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie in Zweiter Lesung zugestimmt. Dazu erklärt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: "Nach über zwei Jahren intensiver Diskussionen zwischen den Mitgliedsstaaten, der EU-Kommission und dem Europaparlament ist es gelungen, eine neue Rechtsgrundlage für eine zukunftsfähige und nachhaltige Abfallpolitik zu schaffen. ..." weiter

Weitere Informationen:

• Ergebnisse der Zweiten Lesung im Europäischen Parlament
• Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie
• Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Bundesumweltministerium legt Entwurf für ein Batteriegesetz vor

Im August 2007 hatte das BMU einen Diskussionsentwurfes zur Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG in nationales Recht vorgelegt. Auf Basis der hierzu eingegangenen Stellungnahmen legt das BMU jetzt den Entwurf für ein Gesetz über das in Verkehr bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien (Batteriegesetz - BattG) vor. weiter

Weitere Informationen:

• Gesetzgebung in Deutschland
• Gesetzgebung in der EU

Drei Jahre ElektroG: Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt ziehen positive Bilanz

Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) in Kraft getreten, seit zwei Jahren sind Altgeräte getrennt zu erfassen und in der Produktverantwortung der Hersteller zu entsorgen. Verbraucherinnen und Verbraucher können seitdem ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben. weiter

Weitere Informationen:

• Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Neue Verpackungsverordnung wird für fairen Wettbewerb sorgen

Der Bundestag hat der Neuregelung der Verpackungsverordnung zugestimmt. Damit kann die Novelle in Kraft treten. Mit den neuen Regelungen werden die Voraussetzungen geschaffen, die haushaltsnahe Erfassung von Verkaufsverpackungen dauerhaft zu sichern. weiter

Weitere Informationen:

• Fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
• www.bmu.de/verpackungsverordnung: Themenliste zur Verpackungsverordnung

Novellierung der Bioabfallverordnung

Das Bundesumweltministerium hat im Dezember 2007 den Referentenentwurf zur Novellierung der Bioabfallverordnung vorgelegt und die Ressortabstimmung und Anhörung der beteiligten Kreise (Länder, kommunale Spitzenverbände, Verbände, Fachkreise) eingeleitet. Mit der Novellierung werden die Hygienisierungsvorgaben insbesondere für die Vergärung von Bioabfällen sowie die Liste der grundsätzlich geeigneten Bioabfälle überarbeitet. weiter

BMU legt standardisierte Datenschnittstellen gemäß Nachweisverordnung vor

Die Vollzugshilfe zum novellierten Nachweisrecht erscheint nunmehr in der 2. Auflage. Mit dieser Auflage werden zwischenzeitlich aufgetretene, weitere Auslegungsfragen zum neuen Nachweisrecht beantwortet. weiter

Weitere Informationen:

• Gesetz und Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
• Hintergrund: Neue Regelungen seit 1. Februar 2007 in Kraft