Wirbel um Chefbüro
Die fast 70.000 Euro teure Sanierung des Direktorzimmers in der Justizanstalt Stein hat ein Nachspiel. Der Bund ermittelt.
Die Renovierung des Direktorzimmers in Stein wird geprüft.
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Selten sorgt ein Büroumbau für so viel Wirbel, wie jener des Chefzimmers in der Justizanstalt Stein. Dort wurde der Arbeitsplatz des Anstaltsleiters um fast 70.000 Euro modernisiert. Das teure Umbauprojekt mündete zu Jahresende in einer parlamentarischen Anfrage. Aus dem Justizministerium kam daraufhin der Auftrag zu internen Ermittlungen.
Zudem war zu erfahren, dass alle österreichischen Gefängnisdirektoren ab sofort keine größeren Finanzaufträge mehr erteilen dürfen – sie können nur noch über Beträge bis 500 Euro frei verfügen.
Im Jänner 2008 zog mit Christian Timm einer der profiliertesten Strafvollzugsexperten als neuer Chef in die Justizanstalt Stein ein – mit mehr als 800 Häftlingen das zweitgrößte Gefängnis des Landes. Neben dem weiteren Ausbau der Sicherheitsanlagen nahm Timm auch den Umbau seines Arbeitsplatzes in Angriff: Ein 44,24 m² großes Büro, das sich seit 1979 im selben Zustand präsentierte. Mit alten, verschlissenen Möbeln, desolatem Boden und sanierungsbedürftigen Elektroinstallationen. Timm entschloss sich zu einer Generalsanierung. Kostenpunkt: 65.653,34 Euro.
Ausstattung
Dafür gab’s einen neuen Parkett- und Steinboden aus amerikanischem Nussbaumholz. Zudem verfügt das neue Büro über modernen Sonnen- und Schallschutz. Optisch wurde das Zimmer mit einer Zwischendecke, neuer Beleuchtung und neuen Tapeten aufgewertet. Kosten: 35.616,44 Euro. Preis der zusätzlich neuen Büroeinrichtung: 30.036,90 Euro.
Die Ausgaben wurden nun vom Justizministerium bestätigt – in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung. Aus der geht weiters hervor, dass die Generalsanierung des Chefzimmers jetzt einer internen Revision unterzogen wird.
Zitat: "Die Buchhaltungsagentur des Bundes wurde beauftragt zu prüfen, ob die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit bei diesem Vorhaben beachtet und die Vergaberichtlinien eingehalten wurden."
Damit nicht genug, wurde mit Erlass der vorgesetzten Vollzugsdirektion angeordnet, dass für Anschaffungen und Ausgaben der Anstaltsleiter ab 500 Euro eine schriftliche Genehmigung einzuholen ist.
Gefängnisdirektor Timm wollte zu den Vorwürfen keine Stellungnahme abgeben. Nur so viel: "Ich kenne die parlamentarische Antwort noch nicht."
Karl Drexler, Leiter der Vollzugsdirektion, bestätigt die Anordnung für die Untersuchung: "Es stimmt, die Bürosanierung wird jetzt überprüft, auf das Ergebnis warten wir aber noch. Wir wollen jedenfalls nicht, dass die Bestellungen ausufern. Meine Büroeinrichtung hat sicher nicht einmal 500 Euro gekostet."
Nach Ausbruch
Investieren wird das Justizministerium nach dem jüngsten Ausbruchsversuch auch in die Sicherheit der Justizanstalt Stein. Wie berichtet, hatte sich ein Häftling vor wenigen Wochen mit Wäscheteilen abgeseilt (und war dabei abgestürzt). Drexler: "Wir werden zusätzliche Kameras und Stacheldrahtrollen installieren."
