Massive Kritik an SUV-Flotte des Heeres
Die Anschaffung von 102 VW-Touareg und 150 Mehrzweckfahrzeugen sorgt für harsche Kritik. Das Bundesheer versteht die Aufregung nicht.
Letztes Update am 13.01.2011, 15:59
Die nächste Kontroverse beim Bundesheer.
Neuanschaffungen beim Bundesheer bescherten den Prüfern beim Rechnungshof ein weiteres Mal Kopfzerbrechen: Der RH hat sich den Kauf von 102 SUV der Marke "VW Touareg" und von 150 Mehrzweckfahrzeugen der Marke "Iveco" angeschaut und dabei Mängel bei Planung und Ausführung der über 100 Mio. Euro teuren Beschaffungen festgestellt.
Der Kauf der "Touareg", die als Ersatz für die geländegängigen "Puch G" und "Pinzgauer" gedacht waren, war von Beginn an umstritten. Die Kritik an den von den Medien als "Heereslimousinen" bezeichneten SUV ("Sports Utility Vehicles") hat sich nun durch den RH-Bericht bestätigt.
Die mit 3,4 Mio. Euro zu Buche stehenden SUV entsprechen einerseits "nicht dem Materialstrukturplan" und hätten das Budget, entgegen der ursprünglichen Planung, um bis zu 700.000 Euro überschritten.
Zweckentfremdung
Solche VW Touaregs stehen in 102-facher Ausführung in den Bundesheer-Garagen.Sie wurden zudem "großteils für Aufgaben herangezogen", die mit nicht geländegängigen und damit billigeren Fahrzeugen hätten abgedeckt werden können. Die "Touareg" wurden nur zu 14 Prozent im Gelände verwendet.
27 der 102 Autos wurden als Kommandantenfahrzeuge eingesetzt, obwohl das vom Ministerium ausdrücklich untersagt war.
Der RH kritisiert zudem, dass bei der Planung der Beschaffung ein anderes, billigeres Fahrzeug im täglichen Dienstbetrieb erprobt worden war. Trotzdem wurden die teuren "Touareg" gekauft.
Nicht ideal
Nicht gerade ideal ist laut dem RH-Bericht auch die Beschaffung der 150 "Iveco" im Wert von rund 104 Mio. Euro abgelaufen. Diese wurde eingeleitet, bevor die Planung dafür fertig war.
Das Bewerbungsverfahren ergab zwar einen eindeutigen Bestbieter, allerdings "waren wesentliche Entscheidungen und Verfahrensschritte im Vergabeverfahren unzureichend dokumentiert und daher nicht nachvollziehbar".
So waren die Sitzungsprotokolle der Bewertungskommission durcheinander und damit für die Prüfer nicht nachvollziehbar: "Die 2. Sitzung fehlte, die 5. Sitzung wurde doppelt gezählt, die 4. Sitzung folgte der 6. Sitzung."
Rechtfertigung
Das Verteidigungsministerium wies unterdessen die Kritik zurück. Die Auswahl der umstrittenen Geländefahrzeuge "VW Touareg" sei durch die Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG), den Einkaufsdienstleister des Bundes, erfolgt. Die BBG habe den "Touareg" als bestgeeignet ermittelt.
Das Ministerium habe keinen Einfluss auf die Auswahl des Fahrzeuges gehabt, sondern lediglich den Bedarf sowie die Anforderungen an das Fahrzeug artikuliert, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag. Die vom Rechnungshof erwähnte mögliche Einsparung von 700.000 Euro sei zudem "rein hypothetisch". Denn die Firma, die die billigeren Fahrzeuge herstellt, habe sich an der Ausschreibung der BBG nicht beteiligt. "Die Fahrzeuge waren daher für einen Ankauf nicht verfügbar." Der "Touareg" habe einen Stückpreis von rund 33.000 Euro, ein "Puch-G" koste zwischen 85.000 und 100.000 Euro.
Die Kritik an der fehlenden Beschusssicherheit der Mehrzweckfahrzeuge "Iveco" verwies das Ressort ebenfalls zurück. Die Firma habe Zertifikate zur Beschusssicherheit vorgelegt. Das Ministerium habe daher auf eine Wiederholung der kostspieligen Beschussstests verzichtet. Die vom RH befürchteten Risiken seien im Übrigen nicht eingetreten. Man habe im Gegenteil "durchwegs positive Erfahrungen gemacht hat".
Letztes Update am 13.01.2011, 15:59
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