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Beauftragter für Kultur und Medien
Bundesregierung nimmt zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle Stellung
Do, 20.01.2011
Foto: Engelbert Reineke
Programm in 30 Sprachen: Deutsche Welle
Anlagen
Die Deutsche Welle ist der Auslandsrundfunk Deutschlands. Alle vier Jahre legt sie ihre Programmziele und wichtigsten Vorhaben für die kommenden Jahre dar. Jetzt hat das Bundeskabinett die Stellungnahme der Bundesregierung zur Aufgabenplanung bis 2013 verabschiedet.
Angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen und einschneidender Veränderungen bei der Mediennutzung sei eine strukturelle Neupositionierung unerlässlich, lautet das Fazit der Bundesregierung.
"Im Hinblick auf die Qualitätsverbesserung der Programme ist die stärkere Konzentration auf Kernaufgaben der Deutschen Welle geboten", erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Kernaufgaben seien - so Neumann - die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes, die Vermittlung von demokratischen Werten sowie die Förderung der deutschen Sprache.
Die Deutsche Welle müsse zukünftig stärker auf das Internet sowie auf regional-fremdsprachige TV- und Audio-Angebote setzen. Die lineare Radioausstrahlung über Kurzwelle werde – mit Ausnahme weniger Regionen – beendet, betonte Neumann. Regionen von besonderem Interesse sind laut Stellungnahme Asien, Afrika, die arabischen Staaten und Iran sowie Lateinamerika.
Den "Schlüssel für eine Qualitätsverbesserung mit vertretbaren Kosten" sieht die Bundesregierung vor allem in der stärkeren Zusammenarbeit mit ARD, ZDF und Deutschlandradio. Außerdem müssten die Programme von Deutsche Welle-TV mehr auf das Interesse und die Bedürfnisse des jeweiligen Sendegebiets zugeschnitten werden.
Neue Aufgabenplanung auf dem Weg
Rechtliche Grundlage der Deutschen Welle ist das Deutsche-Welle-Gesetz. Danach ist es Auftrag der Deutschen Welle, "Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich zu machen".
Im DW-Gesetz ist auch festgeschrieben, dass die Deutsche Welle alle vier Jahre den Entwurf ihrer Aufgabenplanung dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung vorlegt. Da der Bundeshaushalt 2011 erst im November 2010 verabschiedet wurde, konnte die Bundesregierung ihre Stellungnahme erst jetzt beschließen - und nicht innerhalb der vorgesehenen Frist von sechs Wochen nach Veröffentlichung des Entwurfs.
Die Deutsche Welle wird innerhalb von zwei Monaten durch den Rundfunkrat mit Zustimmung des Verwaltungsrates ihre Aufgabenplanung beschließen. Die Stellungnahmen des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie der Öffentlichkeit werden dabei einbezogen.
Die Bundesregierung stellt jährlich über 270 Millionen Euro für die Realisierung der Programme in den Bereichen Radio, Fernsehen und Internet zu Verfügung. Dabei arbeitet die Deutsche Welle eng mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zusammen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle sind journalistisch unabhängig. Die Rechtsaufsicht über den Sender liegt beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
Weltweit arbeiten rund 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Medienunternehmen Deutsche Welle. Sie produzieren die Programme von dw-radio in 30 Sprachen, dw-tv auf Deutsch und Englisch, dazu Programmfenster auf Spanisch und Arabisch, sowie dw-world.de, ebenfalls in 30 Sprachen. Mit der dw-akademie bietet die Deutsche Welle außerdem eine Einrichtung zur Aus- und Fortbildung: Dort werden Rundfunkfachkräfte aus Entwicklungs- und Transformationsländern ausgebildet und der journalistische Nachwuchs der Deutschen Welle geschult. www.dw-world.de .
Das Internet stärker nutzen
"Im Hinblick auf die Qualitätsverbesserung der Programme ist die stärkere Konzentration auf Kernaufgaben der Deutschen Welle geboten", erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Kernaufgaben seien - so Neumann - die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes, die Vermittlung von demokratischen Werten sowie die Förderung der deutschen Sprache.
Die Deutsche Welle müsse zukünftig stärker auf das Internet sowie auf regional-fremdsprachige TV- und Audio-Angebote setzen. Die lineare Radioausstrahlung über Kurzwelle werde – mit Ausnahme weniger Regionen – beendet, betonte Neumann. Regionen von besonderem Interesse sind laut Stellungnahme Asien, Afrika, die arabischen Staaten und Iran sowie Lateinamerika.
Den "Schlüssel für eine Qualitätsverbesserung mit vertretbaren Kosten" sieht die Bundesregierung vor allem in der stärkeren Zusammenarbeit mit ARD, ZDF und Deutschlandradio. Außerdem müssten die Programme von Deutsche Welle-TV mehr auf das Interesse und die Bedürfnisse des jeweiligen Sendegebiets zugeschnitten werden.
Neue Aufgabenplanung auf dem Weg
Rechtliche Grundlage der Deutschen Welle ist das Deutsche-Welle-Gesetz. Danach ist es Auftrag der Deutschen Welle, "Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich zu machen".
Im DW-Gesetz ist auch festgeschrieben, dass die Deutsche Welle alle vier Jahre den Entwurf ihrer Aufgabenplanung dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung vorlegt. Da der Bundeshaushalt 2011 erst im November 2010 verabschiedet wurde, konnte die Bundesregierung ihre Stellungnahme erst jetzt beschließen - und nicht innerhalb der vorgesehenen Frist von sechs Wochen nach Veröffentlichung des Entwurfs.
Die Deutsche Welle wird innerhalb von zwei Monaten durch den Rundfunkrat mit Zustimmung des Verwaltungsrates ihre Aufgabenplanung beschließen. Die Stellungnahmen des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie der Öffentlichkeit werden dabei einbezogen.
Vom Bund finanziert
Die Bundesregierung stellt jährlich über 270 Millionen Euro für die Realisierung der Programme in den Bereichen Radio, Fernsehen und Internet zu Verfügung. Dabei arbeitet die Deutsche Welle eng mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zusammen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle sind journalistisch unabhängig. Die Rechtsaufsicht über den Sender liegt beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
Weltweit arbeiten rund 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Medienunternehmen Deutsche Welle. Sie produzieren die Programme von dw-radio in 30 Sprachen, dw-tv auf Deutsch und Englisch, dazu Programmfenster auf Spanisch und Arabisch, sowie dw-world.de, ebenfalls in 30 Sprachen. Mit der dw-akademie bietet die Deutsche Welle außerdem eine Einrichtung zur Aus- und Fortbildung: Dort werden Rundfunkfachkräfte aus Entwicklungs- und Transformationsländern ausgebildet und der journalistische Nachwuchs der Deutschen Welle geschult. www.dw-world.de .
