Rüstungsprogramm 2010
Nach Bereinigung der Differenzen haben National- und Ständerat ein gegenüber dem ursprünglichen Bundesratsantrag modifiziertes Rüstungsprogramm 2010 mit einem Verpflichtungskredit von insgesamt 617 Millionen Franken verabschiedet:
- Die Ausrüstung mit einem Logistikpaket stellt die materielle Verfügbarkeit der mit dem Rüstungsprogramm 2005 beschafften Leichten Transport- und Schulungshelikopter sicher.
- Die überalterte Fahrzeugflotte der Armee wird durch gut 1500 neue Fahrzeuge und Systeme verjüngt und erweitert. Dank konsequenter Ausrichtung auf zivile Standards reduzieren sich sowohl die Beschaffungs- als auch die Instandhaltungskosten.
- Die zwei zusätzlichen Jetpiloten-Ausbildungssystemen PC-21 dienen der Ergänzung der mit dem Rüstungsprogramm 2006 beschafften sechs PC-21 Flugzeuge. Damit wird dem erhöhten mittelfristigen Nachwuchsbedarf von sechs bis acht Jetpiloten pro Jahr Rechnung getragen.
- Den Schutz, die Mobilität und die Führungsfähigkeit zu verbessern war bereits ein zentrales Anliegen des Rüstungsprogrammes 2008. Mit dem Kauf zusätzlicher 70 Geschützter Mannschaftstransportfahrzeuge werden die Risiken, welchen der einzelne Soldat ausgesetzt ist, aufgrund der hohen Schutzwirkung des beantragten Fahrzeuges weiter reduziert.
Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz
Der direkte Anteil der Schweizer Industrie am Rüstungsprogramm 2010 beträgt rund 290 Millionen Franken. Bei den aus dem Ausland bezogenen Leistungen beläuft sich die indirekte Beteiligung auf rund 22 Millionen Franken.
Aus der direkten und indirekten Beteiligung ergibt sich aus dem Rüstungsprogramm 2010 bei der Annahme eines durchschnittlichen Jahresumsatzes von 180'000 Franken je Beschäftigten eine Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz von 1733 Personenjahren. Durchschnittlich 500 Personen werden während rund 3,5 Jahren beschäftigt sein.
Beschaffungen
Logistikausstattung für den Leichten Transport- und Schulungshelikopter
Im Bereich Logistik reichte der vorhandene Kredit aus dem Rüstungsprogramm 2005 nicht aus, um die geforderte materielle Verfügbarkeit der Leichten Transport- und Schulungshelikopter-Flotte (LTSH) zu gewährleisten.
Für die Logistikausstattung des LTSH bedarf es daher eines Zusatzkredits von 24 Millionen Franken, um den ursprünglich geplanten Beschaffungsumfang zu erreichen. Das Logistikpaket umfasst unter anderem Ersatzteile, Werkzeuge für den Unterhalt sowie Prüf- und Testsysteme.
Neue Fahrzeuggeneration
Das Gros der Fahrzeugflotte der Armee weist ein sehr hohes Betriebsalter auf und muss ersetzt werden. Durch eine konsequente Ausrichtung auf zivile Standards können die Beschaffungskosten reduziert und durch die gleichzeitige Flottenverjüngung die Instandhaltungskosten gesenkt werden. Mit dem teilweisen Verzicht auf den Militärstandard wird die Nutzungsdauer der schweren Fahrzeuge auf rund 15 Jahre verringert. Mit der kürzeren Nutzungszeit verbunden sind ein beschleunigter Erneuerungsprozess und eine kontinuierliche Anpassung der Fahrzeugflotte an die neuesten technologischen Entwicklungen.
Die für 440 Millionen Franken beantragte neue Fahrzeuggeneration umfasst insgesamt 1526 Fahrzeuge und Systeme wie Lastwagen, Anhänger, Lieferwagen sowie Radlader und Gabelstapler.
Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21
Mit dem Rüstungsprogramm 2006 wurden für die Ausbildung bereits sechs Jetpiloten-Ausbildungssysteme PC-21 beschafft. Die Erfahrungen nach der Ausbildung der ersten Jetpilotenklasse zeigen indessen, dass eine Ausbildung von sechs Jetpiloten-Anwärtern bei gleichbleibender Anzahl PC-21 Flugzeugen nur mit Einschränkungen möglich ist. Als Folge davon müssten die Ausbildungs-bereiche wie Nachtflug und Luftkampf auf den wesentlich kostenintensiveren F/A-18 verlagert werden. Dazu kommt, dass die Abgänge von Piloten der Luftwaffe in den letzten Jahren zugenommen haben. Deshalb besteht künftig ein Nachwuchsbedarf von sechs bis acht Jetpiloten pro Jahr.
Zur Sicherstellung des Nachwuchsbedarfs an F/A-18 Piloten werden deshalb zwei zusätzliche PC-21 Flugzeuge mit entsprechender Logistik beziehungsweise bodengestützten Ausbildungsmitteln im Umfang von 31 Millionen Franken benötigt.
Geschütztes Mannschaftstransportfahrzeug
Die Infanteristen werden im Einsatz einer grossen Bandbreite möglicher Risiken ausgesetzt. Das erfordert ein Fahrzeug mit einer ausreichenden Schutzwirkung gegen ballistische Waffen und Minen. Die heute zur Verfügung stehenden Transportmittel erfüllen diese Anforderung nur zum Teil.
Mit dem Kauf von 220 Geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen (GMTF) wurde diesem Bedürfnis bereits im Rüstungsprogramm 2008 Rechnung getragen. Um insbesondere über genügend GMTF für die Ausbildung zu verfügen, hat das Parlament die Beschaffung von 70 zusätzlichen Fahrzeugen für 122 Millionen Franken bewilligt.
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