Zusätzliches Rüstungsprogramm 2015
Übersicht
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern für insgesamt 874 Millionen Franken, die aus militärischer Sicht erforderlich und im Rahmen der politischen Vorgaben finanzierbar sind.
Die heute bei der Truppe im Einsatz stehenden Telekommunikationsmittel nähern sich ihrem Nutzungsende. Dies äussert sich in Form von vermehrten Ausfällen und von steigenden Schwierigkeiten und Kosten bei der Beschaffung von Ersatzmaterial. Mit dem «Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation, Beschaffungsschritt 1», sollen Richtstrahlgeräte mit erweiterter Funktionalität beschafft werden. Zudem wird die Umsetzung der nächsten Beschaffungsschritte vorbereitet.
Die Beschaffung von Sturmgewehrmunition deckt seit 2001 den jährlichen Verbrauch nicht mehr. In der Folge nahmen die Lagervorräte stetig ab. Um die Bevorratung für die Ausbildung (inklusive Schiesswesen ausser Dienst) und den Einsatz mit 5,6-mm-Gewehrpatronen 90 sowie gleichzeitig den Lagervorrat an 9-mm-Pistolenpatronen 14 sicherzustellen, sind mit dem Vorhaben «Munition» Nachbeschaffungen geplant. Aus technischen Gründen ist zudem der Zünder der Handgranate 85 zu ersetzen.
Alle drei heute im Einsatz stehenden Fliegerabwehrsysteme werden in den nächsten Jahren an ihr Nutzungsende gelangen. Damit bis zur Einführung eines Nachfolgesystems im Objektschutz keine Lücke entsteht, soll das 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem einem Nutzungsverlängerungsprogramm unterzogen werden. Dabei geht es um eine Erweiterung des bestehenden 35-mmMittelkaliber-Fliegerabwehr-Sensorverbundes durch die Umrüstung der noch nicht vernetzten 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrabteilungen. Gleichzeitig soll mit Werterhaltungsmassnahmen die Nutzungsdauer der Fliegerabwehrkanonen und der Feuerleitgeräte bis mindestens 2025 verlängert werden.
Mit den Rüstungsprogrammen 1993 und 1997 wurden insgesamt 3000 leichte geländegängige Lastwagen, 4×4, Duro I, beschafft und seither als Transportmittel eingesetzt. Das Fahrzeug eignet sich auch für Einsätze abseits befestigter Strassen. Um die Transportkapazität weiterhin sicherzustellen, sollen mit dem Vorhaben «Werterhaltung Lastwagen leicht, geländegängig, 4x4, Duro I» 2220 Duro I Fahrzeuge einer Werterhaltung unterzogen und ihre Nutzungsdauer bis 2040 verlängert werden.
Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz
Infolge der direkten Vergaben im Inland und der direkten oder indirekten Beteiligungen (Offset-Verpflichtungen) im Ausland können durchschnittlich 500 Personen während rund 9 Jahren beschäftigt werden (Stand: Mai 2015). Ein massgeblicher Anteil – rund 98 Prozent – des beantragten Gesamtkredits kommt der heimischen Industrie zugute und stärkt damit den Werkplatz Schweiz.
