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AGB für Info3 allgemein (und Info3-Verlagsshop)

Das Wichtigste vorweg:

Auszug aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

Unsere Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise für Abonnements gelten inklusive Versandkosten, bei allen anderen Produkten kommen die Versandkosten hinzu. Luftpostzuschlag, wenn gewünscht, zusätzlich. Zahlungsziel ist in der Regel 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Druckfehler, Lieferbarkeit und Preisänderungen vorbehalten (es gilt die gesetzliche Buchpreisbindung). Für Privatkunden besteht ein gesetzliches Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen nach Wareneingang. Die Rücksendung erfolgt jedoch in der Regel auf Kosten des Kunden oder portofrei durch den Vermerk „Annahme verweigert“. Wir übernehmen (außer bei fehlerhaften Lieferungen sowie bei Bestellungen mit einem Warenwert über ab 40,00 Euro und nach vorheriger Rücksprache) keine Portokosten für die Rücksendung. Unvollständig frankierte oder als „unfrei“ bezeichnete Sendungen werden von uns verweigert. Abonnements können jederzeit gekündigt werden, Restbeträge unter 10 Euro werden jedoch nicht erstattet.

Buchhandlungen können Titel aus dem Info3-Verlag hier online zu den üblichen Konditionen bestellen. Der Händlerrabatt wird im Online-Shop nicht ausgewiesen, in der Rechnung jedoch selbstverständlich berücksichtigt.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Einzelnen:

Ihr Vertragspartner:

Vertragspartner für die Kunden ist die
Info3-Verlagsgesellschaft Brüll & Heisterkamp KG
Sitz: Kirchgartenstr. 1, 60439 Frankfurt am Main.
Tel. 069-58 46 47, E-Mail: vertrieb@info3.de
Handelsregister: Frankfurt am Main, HRA 28503.
Persönlich haftende Gesellschafter: Ramon Brüll, Dr. Jens Heisterkamp.
USt-IDNr. DE 111 999 318.

§1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem info3-Verlag und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung, insoweit diese Geschäftsbeziehungen durch das Bestellen von Büchern über unseren Online-Shop (shop.info3.de) zustande kommen gelten besondere Bedingungen, die dort aufgeführt sind.

(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der info3-Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Zustandekommen des Vertrages und sein Abschluss

(1) Soweit Sie in Textform (z.B. per Brief, Fax, oder E-Mail) bezw. mündlich oder telefonisch bestellen, kommt der Vertrag mit der Zusendung der Ware (bei Abonnements mit der Zusendung der ersten Lieferung) zustande.

(2) Für die Bestellung über eines unserer Online-shops gelten abweichende Regelungen:

(2.1) Die Darstellung unseres Sortiments auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

(2.2) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung an Ihre E-Mail-Adresse annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte Ihrer Bestellung.

(2.3) Wenn Sie im Rahmen Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.

(3) Die Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Können wir das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde über unseren Rücktritt unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen unseres Kunden werden unverzüglich erstattet.

(4) Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsabschluss vorbehalten. Insbesondere sind wir durch die Buchpreisbindung gehalten, die jeweils gültigen Buchpreise in Rechnung zu stellen.

§3 Rückgabe- und Kündigungsrecht (Widerrufsbelehrung)

(1) Es gilt das gesetzliche Rückgaberecht gemäß §§ 356 ff BGB. Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine Bestellung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Für den Widerruf reicht die rechtzeitige Rücksendung der Ware mit einer entsprechenden Mitteilung. Zur Einhaltung der Frist kann der Widerruf auch in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) gegenüber dem info3-Verlag erklärt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Ware ist dann zeitnah an den Info3-Verlag zurück zu schicken.

Achtung: Die Rücksendung erfolgt ausschließlich auf Kosten des Kunden oder portofrei durch den Vermerk "Annahme verweigert". Wir übernehmen in der Regel keine Portokosten für die Rücksendung. Nicht oder unvollständig frankierte sowie als „unfrei“ bezeichnete Rücksendungen werden wegen der unverhältnismäßig hohen Kosten von uns verweigert und gehen kostenpflichtig an den Absender zurück. Ausnahmen: Für Warenlieferungen ab einem Warenwert von € 40,00 oder bei fehlerhaften Lieferungen übernimmt der Info3-Verlag die Versandkosten der Rücksendung. Wir bitten auch in diesem Fall von einer unfreien Sendung abzusehen! Büchersendungen und DHL-Paketen können mit dem Vermerk „Annnahme verweigert“ kostenfrei zurück geschickt werden. In besonderen Fällen fordern Sie bitte eine Paketmarke für die Rücksendung beim Info3-Verlag an.

(2) Der Widerruf und die Rücksendung sind zu richten an:

Info3-Verlagsgesellschaft Brüll & Heisterkamp KG
Kirchgartenstraße 1
60439 Frankfurt am Main
E-Mail an: vertrieb@info3.de
Fax an: 069-58 46 16

(3) Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er dem Info3-Verlag unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Wertersatzpflicht entfällt auch dann, wenn die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, nicht zusätzlich in Textform bei Vertragsschluss erfolgt ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht der Info3-Verlag von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

(4) Nicht-Befristete Abonnements können jederzeit schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung wird wirksam für die nächstmögliche Lieferung, deren Versandunterlagen noch nicht für den Postvertrieb aufbereitet sind (in der Regel 7 bis 10 Tage vor dem Versandtermin). Restbeträge unter 10,00 Euro aus voraus bezahlten Abonnements werden nicht erstattet.

(5) Buchhandlungen und andere Wiederverkäufer können im Standing Order bestellte Zeitschriften innerhalb von 8 Monaten nach Erscheinen remittieren.

§4 Lieferung

Wir liefern in der Regel auf Rechnung innerhalb weniger Tage nach Eingang Ihrer Bestellung. Sollten wir Ware nicht auf Lager haben, kann es zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall behalten wir uns Teillieferungen vor. Abonnementlieferungen werden vorab (in der Regel kalenderjährlich) in Rechnung gestellt.

§5 Sonderregelungen für Anzeigen und Kleinanzeigen

(1) Für kurzfristig in Auftrag gegebene Anzeigen kann das Widerrufsrecht nur dann in Anspruch genommen werden, solange die Anzeige nicht bereits in der Produktion (Seitenlayout oder Druck) ist. Der Info3-Verlag behält sich auch bei fristgerechtem Widerruf vor, dem Kunden bereits erbrachte Leistungen wie Anzeigensatz und -gestaltung in Rechnung zu stellen.

(2) Anzeigenaufträge führen wir, wenn vom Kunden nicht anders gewünscht, in der nächstmöglichen Ausgabe aus. Der Rechnung liegt ein Belegexemplar bei (bei Kleinanzeigen nur auf ausdrücklichem Wunsch des Kunden). Kleinanzeigenaufträge werden in der Regel nur gegen Vorkasse oder Abbuchungserlaubnis entgegengenommen.

(3) Der Info3-verlag haftet nicht für die Folgen fehlerhaft oder nicht erschienener Anzeigen. Fehlerhaft erschienene Anzeigen werden in einer nächsten Ausgabe jedoch berichtigt.

(4) Ansonsten gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anzeigen- und Werbewirtschaft.

§6 Werbung im Internet

Für die Schaltung von Banner etc. auf unseren Internetseiten gelten die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Werbegeschäft in Online-Medien“ vom Juli 2000, herausgegeben vom Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft e.V.: http://www.bdzv.de/fileadmin/bdzv_hauptseite/zeitungen_online/agb_online/OnlineAGB.pdf

§7 Zahlung

Ihre Zahlung erwarten wir innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Abweichende Zahlungsfristen sind auf der Rechnung vermerkt. Eventuelle Überweisungskosten gehen zu Lasten des Zahlers. Wir führen eigene Konten in Deutschland, Österreich, der Schweiz und den Niederlanden, die auf der Rechnung vermerkt sind. Aus anderen Ländern nutzen Sie bitte IBAN und BIC unseres deutschen Kontos. Falls beim Vorliegen einer Einzugsermächtigung Rücklastgebühren entstehen, die nicht auf unseren Fehler zurück zu führen sind, (geänderte Kontodaten, fehlende Deckung, etc.) übernimmt der Zahlungspflichtige diese Kosten.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Lieferanten.

§9 Versandkosten

Die Preise für Abonnements gelten in der Regel inklusive Versandkosten; für andere Produkten werden Versandkosten (gegebenenfalls auch pauschal) in Rechnung gestellt.

§10 Umsatzsteuer

Unsere Preise sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (für Bücher und Zeitschriften zur Zeit 7 %, für alle andere Produkte 19 %). Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union gelten die angegebenen Preise als Endpreise. Für Bestellungen von gewerblichen Kunden in der EU (Wiederverkäufer), die ihre Umsatzsteuer-ID-Nummer angeben und die Buchpreisbindung einhalten, gelten abweichende Regelungen. Die enthaltene Mehrwertsteuer wird in unserer Rechnung ausgewiesen.

§11 Datenspeicherung

Zwecks Erstellung der Rechnung und des Versandes werden Ihre Daten in elektronischer Form gespeichert. Ihre Daten werden ausschließlich für die Kundenbeziehung des Info3-Verlages und der Amselhof-Buchhandlung GmbH verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

§12 Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unvollständig oder unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 8.10.2008

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