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Das Ziel von ETI ist...politische Sümpfe trockenzulegen und neue Demokratie zu wagen. 

Die Europäische Transparenz-Initiative (ETI) ist gelebtes Engagement.
Die ETI will Scheinwerfer vor allem auf das EU-Schattenreich richten.
Die ETI will mehr Demokratie.

Gründer und Sprecher der ETI ist der österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin, der die Initiative im Jahr 2000 startete. Zunächst wurden Leistungsbilanzen von EU-Parlamentariern veröffentlicht, ab Januar 2004 folgten die Berichte zum EU-Spesenskandal.

Die ETI will Zugang zu oftmals verborgenen Informationen verschaffen, die demokratiebewußten Bürgern wichtig sind. Sie strebt den Zugang für alle europäischen Bürger zu möglichst allen EU-Dokumenten und Öffentlichkeit bei EU-Sitzungen an. Der Freedom of Information Act in den USA und weitreichende Grundsätze der Transparenz in skandinavischen Ländern sollten auch für EU-Institutionen und EU-Verantwortungsträger gelten. Die Privatheit ist dabei zu schützen, auch allfällige Sicherheitsfragen müssen Berücksichtigung finden. Doch es darf keine Ausreden mehr geben, Bürgern Informationen vorzuenthalten, an denen berechtigtes Interesse besteht - insbesondere, wenn es um die Verwendung von Steuermitteln geht. Im Falle von Informationsverweigerung sind Musterklagen vorgesehen, ausgehend von dem Grundsatz, dass die Verwendung von Steuergeld umfassend transparent erfolgen muss.

Die ETI unterstützt die Abhaltung von Volksabstimmungen zu wichtigen Fragen, etwa zur EU-Verfassung oder zum möglichen EU-Beitritt der Türkei. Aufklärung über Lobbying und besonders der militärisch-industrielle Komplex, der sich gegenwärtig auf EU-Ebene entwickelt,  wird die ETI noch intensiv beschäftigen. So will die ETI einige Anstöße zur Neuorientierung der Demokratie im Zeitalter der Globalisierung und moderner Kommunikationstechniken leisten. 

Die ETI arbeitet mit Wissenschaftlern, Publizisten, engagierten Bürgern und Parlamentariern aus verschiedenen Ländern zusammen, Informationen kommen auch aus der Innenwelt der Brüsseler Bürokratie.

Die ETI engagiert sich für Offenheit und Offenlegung.
Die ETI will versperrte Türen öffnen.
Denn Wissen ist der Schlüssel - für mehr Demokratie.


Straßburg, am 27. Oktober 2004

Kontakt über office@eti.info 

Siehe auch:

ETI-Premiere: Der Fleiß der EU-Abgeordneten

 

 

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"Es gibt keine Demokratie ohne Transparenz."
 


 

 

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